Show Less
Restricted access

Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von Strafverfolgungsorganen geführten Befragungen

Series:

Felix Doege

Der Autor widmet sich dem Grundsatz der strafprozessualen Selbstbelastungsfreiheit in Konstellationen, die außerhalb der formellen Vernehmungssituation und damit außerhalb des Bereichs gesicherter Erkenntnisse zur Reichweite des Grundsatzes liegen. Aufbauend auf einer fundierten Betrachtung der Hintergründe von „nemo tenetur" befasst er sich mit Rechtsfragen, die sich stellen, wenn der Beschuldigte nicht von Strafverfolgungsorganen, sondern von Angehörigen sonstiger staatlicher Institutionen oder von Privatpersonen befragt wird. Dabei beleuchtet der Autor den Komplex außerstrafprozessualer Auskunftspflichten ebenso wie die Problematik verdeckter Befragungen und das neuartige Phänomen unternehmensinterner Ermittlungen.

Show Summary Details
Restricted access

B. Hintergrund des nemo-tenetur-Grundsatzes

Extract

← 30 | 31 →

B.    Hintergrund des nemo-tenetur-Grundsatzes

Wenn das BVerfG den nemo-tenetur-Grundsatz als „selbstverständliche Ausprägung einer rechtsstaatlichen Grundhaltung“6 beschreibt, ist hiermit bereits ein Problempunkt angesprochen. Logische und mitunter problematische Konsequenz der Annahme einer Selbstverständlichkeit ist nämlich, dass sie für nicht begründungsbedürftig gehalten wird. Das Gericht nennt dann zwar gleich eine ganze Fülle von Verfassungsvorschriften, in denen der nemo-tenetur-Grundsatz verankert sein soll, die Funktion, die dieses Prinzip verfolgt, bleibt aber unerörtert. Parallel zu der Äußerung des Gerichts beschränken sich auch die Ausführungen im Schrifttum regelmäßig auf die Zuordnung zu einer bestimmten Verfassungsnorm, während eine darüberhinausgehende explizite Befassung mit Sinn und Zweck des Prinzips unterbleibt7.

Soweit dies dann doch diskutiert wird, zeigen sich durchaus Unterschiede in der Begründung dieser „Selbstverständlichkeit“. Eine Ursache für die fehlende Grundsatzdiskussion liegt sicherlich darin, dass sich mangels kritischer Stimmen8 kein Bedürfnis nach einer Begründung der Daseinsberechtigung des Prinzips ergibt9. Es besteht nicht nur weitgehender Konsens darüber, dass der nemo-tenetur-Grundsatz nicht lediglich durch das einfache Recht gewährleistet wird, sondern Verfassungsrang genießt10. Es besteht auch stillschweigende Einigkeit darüber, dass der Grundsatz nicht in Frage zu stellen ist. Die – in der deutschen Diskussion nicht vorhandene11 – Zweifel an der Berechtigung des Grundsatzes würde die Frage nach ← 31 | 32 → dem „Warum“, nach dem telos des Prinzips, eröffnen. Eine Frage, die zu stellen unumgänglich ist, um die Bedeutung des Grundsatzes...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.