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Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von Strafverfolgungsorganen geführten Befragungen

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Felix Doege

Der Autor widmet sich dem Grundsatz der strafprozessualen Selbstbelastungsfreiheit in Konstellationen, die außerhalb der formellen Vernehmungssituation und damit außerhalb des Bereichs gesicherter Erkenntnisse zur Reichweite des Grundsatzes liegen. Aufbauend auf einer fundierten Betrachtung der Hintergründe von „nemo tenetur" befasst er sich mit Rechtsfragen, die sich stellen, wenn der Beschuldigte nicht von Strafverfolgungsorganen, sondern von Angehörigen sonstiger staatlicher Institutionen oder von Privatpersonen befragt wird. Dabei beleuchtet der Autor den Komplex außerstrafprozessualer Auskunftspflichten ebenso wie die Problematik verdeckter Befragungen und das neuartige Phänomen unternehmensinterner Ermittlungen.

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D. Der nemo-tenetur-Grundsatz in der Beweisverbotsdogmatik

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D.    Der nemo-tenetur-Grundsatz in der Beweisverbotsdogmatik

Als Grundlage der weiteren Bearbeitung, in der die Frage der Beweisverwertbarkeit eine zentrale Rolle einnehmen wird, soll im Folgenden die grundlegende Beweisverbotsdogmatik und die Rolle, die der nemo-tenetur-Grundsatz in ihr einnimmt, beleuchtet werden.

I.    Grundlagen der Beweisverbotsdogmatik

Die Problematik der Beweis(verwertungs)verbote ist immer noch eines der kontroversesten Themen der Strafprozessrechtsdogmatik705. Allerdings handelt es sich mittlerweile weniger um einen Grundlagenstreit, als eine Diskussion von Einzelfragen. Die von der Rechtsprechung praktizierte Technik, das Eingreifen eines Verwertungsverbots von einer Einzelfallabwägung abhängig zu machen, hat sich von jeglicher Kritik unbeirrt gezeigt706. Diese „Abwägungslehre“ dürfte mittlerweile – ob aus Überzeugung oder Resignation – auch von der herrschenden Lehre geteilt werden707, wobei sich die literarischen Vertreter dabei um eine stärkerer Konturierung und Objektivierung des Abwägungsvorgangs bemühen708. Stellungnahmen zugunsten der ursprünglich als grundsätzlichen Gegenentwurf zur Abwägungslehre konzipierten Schutzzwecklehren709 sind seltener geworden710. Bereichert wurde die Diskussion durch die Lehre von den Informationsbeherrschungsrechten711, bei der es sich allerdings der Sache nach auch um eine Schutzzwecklehre handelt712, und die Beweisbefugnislehre713, die sich allerdings vorrangig um eine strukturelle ← 117 | 118 → Einfassung des Abwägungsvorgangs bemüht und daher auch keine elementaren Neuerungen mit sich bringt.

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