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Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von Strafverfolgungsorganen geführten Befragungen

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Felix Doege

Der Autor widmet sich dem Grundsatz der strafprozessualen Selbstbelastungsfreiheit in Konstellationen, die außerhalb der formellen Vernehmungssituation und damit außerhalb des Bereichs gesicherter Erkenntnisse zur Reichweite des Grundsatzes liegen. Aufbauend auf einer fundierten Betrachtung der Hintergründe von „nemo tenetur" befasst er sich mit Rechtsfragen, die sich stellen, wenn der Beschuldigte nicht von Strafverfolgungsorganen, sondern von Angehörigen sonstiger staatlicher Institutionen oder von Privatpersonen befragt wird. Dabei beleuchtet der Autor den Komplex außerstrafprozessualer Auskunftspflichten ebenso wie die Problematik verdeckter Befragungen und das neuartige Phänomen unternehmensinterner Ermittlungen.

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E. Außerstrafprozessuale Auskunftspflichten

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E.    Außerstrafprozessuale Auskunftspflichten

Dass keine Pflicht des Beschuldigten besteht, im Strafverfahren auszusagen, ist gesicherter Kernbestand des nemo-tenetur-Grundsatzes, lange anerkannt und bereits durch die lex lata hinreichend garantiert. Die Rechtsordnung kennt allerdings vielfach Auskunftspflichten, die außerhalb des Strafprozessrechts zu anderen Zwecken als der strafprozessualen Sachverhaltsaufklärung normiert sind. Bezichtigt sich der Auskunftspflichtige in Erfüllung dieser Pflicht selbst einer Straftat, ruft dies die Frage der Vereinbarkeit derartiger Pflichten mit dem nemo-tenetur-Grundsatz auf den Plan. Diesen Konflikt aufzulösen, ist Gegenstand des folgenden Abschnitts.

I.    Der „Gemeinschuldner-Beschluss“ des BVerfG

Mit der hier zu behandelnden Fragestellung beschäftigte sich BVerfGE 56, 37 anhand der Auskunftspflicht des Gemeinschuldners nach § 100 der Konkursordnung (KO), dem Vorgänger der heutigen Insolvenzordnung. Dieser Beschluss bildet die Blaupause zur Auflösung des Konflikts außerstrafprozessualer Auskunftspflichten mit dem nemo-tenetur-Satz.

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