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Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von Strafverfolgungsorganen geführten Befragungen

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Felix Doege

Der Autor widmet sich dem Grundsatz der strafprozessualen Selbstbelastungsfreiheit in Konstellationen, die außerhalb der formellen Vernehmungssituation und damit außerhalb des Bereichs gesicherter Erkenntnisse zur Reichweite des Grundsatzes liegen. Aufbauend auf einer fundierten Betrachtung der Hintergründe von „nemo tenetur" befasst er sich mit Rechtsfragen, die sich stellen, wenn der Beschuldigte nicht von Strafverfolgungsorganen, sondern von Angehörigen sonstiger staatlicher Institutionen oder von Privatpersonen befragt wird. Dabei beleuchtet der Autor den Komplex außerstrafprozessualer Auskunftspflichten ebenso wie die Problematik verdeckter Befragungen und das neuartige Phänomen unternehmensinterner Ermittlungen.

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F. Relevanz des Nemo-tenetur-Grundsatzes in Befragungen durch Privatpersonen

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F.    Relevanz des Nemo-tenetur-Grundsatzes in Befragungen durch Privatpersonen

Im Folgenden soll die Frage geklärt werden, welche Bedeutung dem nemo-tenetur-Grundsatz bei Befragungen durch Privatpersonen, namentlich für die Verwertbarkeit der hier erlangten Erkenntnisse, zukommt. Als Befragung durch eine Privatperson kann hier gleichermaßen ein Gespräch, das die Privatperson aus eigenem Antrieb initiiert wie ein solches, bei dem sie in behördlichem Auftrag handelt, in Betracht kommen. Beide Konstellationen bringen im Hinblick auf nemo tenetur unterschiedliche Fragestellungen mit sich. Bevor sich diesen jedoch im Detail gewidmet werden kann, erscheint es ratsam, sich gleichsam als Grundlage die allgemeinen Grundsätze zu vergegenwärtigen, nach denen die Beweiserlangung durch Privatpersonen strafprozessual zu beurteilen ist.

I.    Die Grundsätze privater Beweiserlangung

1.    Zentrale Weichenstellung: Staatliche Zurechnung

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