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Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von Strafverfolgungsorganen geführten Befragungen

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Felix Doege

Der Autor widmet sich dem Grundsatz der strafprozessualen Selbstbelastungsfreiheit in Konstellationen, die außerhalb der formellen Vernehmungssituation und damit außerhalb des Bereichs gesicherter Erkenntnisse zur Reichweite des Grundsatzes liegen. Aufbauend auf einer fundierten Betrachtung der Hintergründe von „nemo tenetur" befasst er sich mit Rechtsfragen, die sich stellen, wenn der Beschuldigte nicht von Strafverfolgungsorganen, sondern von Angehörigen sonstiger staatlicher Institutionen oder von Privatpersonen befragt wird. Dabei beleuchtet der Autor den Komplex außerstrafprozessualer Auskunftspflichten ebenso wie die Problematik verdeckter Befragungen und das neuartige Phänomen unternehmensinterner Ermittlungen.

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G. Abschließende Schutzbereichsbestimmung

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G.    Abschließende Schutzbereichsbestimmung

Am Beginn der Arbeit stand das Vorhaben, nicht nur die sich aus dem Titel der Bearbeitung ergebenden Einzelprobleme einer Lösung zuzuführen, sondern dies vielmehr unter Berufung auf eine gleichzeitig zu entwickelnde geschlossene Konzeption des nemo-tenetur-Grundsatzes zu tun. Dieses Vorhaben soll im Folgenden zum Abschluss gebracht werden, indem die bereits erzielten Ergebnisse in einer abschließenden Beschreibung des Schutzbereichs zusammengefasst werden.

Der nemo-tenetur-Grundsatz schützt vor dem Zwang, sich selbst belasten zu müssen. Sein Schutzbereich enthält somit zwei Elemente, das des Zwangs und das der Selbstbelastung, die final verknüpft sind. Dieses Finalitätskriterium ist Ausdruck des hinter dem nemo-tenetur-Grundsatz stehenden Gedanken der prozessualen Autonomie. Der Beschuldigte soll bei der Gestaltung seines prozessualen Verteidigungsverhaltens selbstbestimmt handeln und darf nicht im Interesse der gegen ihn gerichteten Verfahrenszielbestimmung der Sachverhaltsaufklärung instrumentalisiert werden3290.

Fehlt es an einer solchen finalen Verknüpfung, ist der nemo-tenetur-Grundsatz bereits nicht unmittelbar betroffen. Es kann sich nur noch die Frage stellen, ob es flankierender Schutzmechanismen bedarf, um die Umgehung des Grundsatzes zu vermeiden. Dies ist dort der Fall, wo der Betroffene sich außerhalb des Strafverfahrens einem Aussagezwang i.S.d. nemo-tenetur-Grundsatzes ausgesetzt sieht und die erzwungenen Angaben für das Strafverfahren nutzbar gemacht werden3291. Dieses Zusammenwirken des außerstrafprozessualen Auskunftszwangs und der strafprozessualen Nutzbarmachung gilt es zu verhindern, um der drohenden Umgehung des nemo-tenetur-Satzes zu entgehen. Entsprechende Schutzmechanismen können dabei alternativ am Moment des Auskunftszwangs oder an dem der strafprozessualen...

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