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Kapitalerhöhung in der AG nach deutschem und türkischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Necat Azarcan

Die dynamischen Veränderungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erfordern von jedem Unternehmen, eine optimale Finanzierung zu realisieren. Der Autor untersucht diese Grundvoraussetzung für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Als wichtigste Form der Kapitalbeschaffung gilt die Kapitalerhöhung, die die Liquidität der Gesellschaft sichert. Ziel der Untersuchung ist die Schaffung eines umsichtigen Bildes der Kapitalerhöhung in den Rechtsordnungen Deutschlands und der Türkei. Dabei ist das Bezugsrecht eines der wirtschaftlich wichtigsten Mitgliedschaftsrechte. Will man einer willkürlichen Differenzierung beim Bezugsrechtsausschluss einen Riegel vorschieben, so müssen die im deutschen Recht von der Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätze Eingang in das türkische Recht finden.

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Kapitel 2: Ordentliche Kapitalerhöhung

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Im vorigen Kapitel wurde der organisatorische Aufbau der türkischen Aktiengesellschaft und die diesen bestimmende Verteilung der Entscheidungskompetenzen dargestellt. In jeder Aktienrechtsordnung verfolgen die Gesetzgeber auf verschiedene Weise das Ziel, die Gesellschaftsorgane mit den Mitteln des Organisationsrechts in ein ausgewogenes und den praktischen Bedürfnissen entsprechendes Verhältnis zueinander zu bringen und damit eine angemessene Ausbalancierung der Interessen aller Beteiligten sicherzustellen. Im Mittelpunkt der auf Machtbalance abzielenden Kompetenzordnung steht der Schutz der wirtschaftlichen und rechtlichen Stellung des Aktionärs gegenüber der Gesellschaft und ihrer Verwaltung. Dem tragen die türkischen und deutschen Gesetzgeber Rechnung, wenn sie für bestimmte Maßnahmen die Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung fordern und diese damit von der der Verwaltung allein zustehenden Geschäftsführung ausschließen; dabei gilt das besondere Augenmerk den Maßnahmen der Kapitalbeschaffung, die zu den ausschließlichen Zuständigkeit der Haupt-/Generalversammlung gehören (§ 119 Abs. 1 Ziff. 6 AktG, Art. 391 THG.) Damit gemeint sind die in §§ 182 ff. AktG, Art. 391 ff. THG ausdrücklich normierten Fälle der Eigenkapitalzuführung, und zwar speziell die Erhöhung des satzungsmäßig festgelegten Grundkapitals50. Im Folgenden werden zunächst Begriff und Funktionen des Grundkapitals erläutert und eine Abgrenzung des Eigenkapitals vom Fremdkapital vorgenommen. Im nächsten Schritt erfolgt die Darstellung der verschiedenen Formen der Grundkapitalerhöhung. Anschließend daran werden die Motive und die allgemeinen Grundsätze sowie Zulässigkeitsvoraussetzungen der ordentlichen Kapitalerhöhung dargestellt. Darauf folgt eine ausführliche Beschreibung des Ablaufs des Erhöhungsverfahrens. Zum Schluss werden...

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