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Kapitalerhöhung in der AG nach deutschem und türkischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Necat Azarcan

Die dynamischen Veränderungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erfordern von jedem Unternehmen, eine optimale Finanzierung zu realisieren. Der Autor untersucht diese Grundvoraussetzung für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Als wichtigste Form der Kapitalbeschaffung gilt die Kapitalerhöhung, die die Liquidität der Gesellschaft sichert. Ziel der Untersuchung ist die Schaffung eines umsichtigen Bildes der Kapitalerhöhung in den Rechtsordnungen Deutschlands und der Türkei. Dabei ist das Bezugsrecht eines der wirtschaftlich wichtigsten Mitgliedschaftsrechte. Will man einer willkürlichen Differenzierung beim Bezugsrechtsausschluss einen Riegel vorschieben, so müssen die im deutschen Recht von der Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätze Eingang in das türkische Recht finden.

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Einleitung

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I.    Problemstellung

Durch die zunehmende Globalisierung der Märkte und die damit einhergehenden Herausforderungen für die Geschäftstätigkeit von Unternehmen sehen sich viele Unternehmen einem immer stärkeren Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Die dynamischen Veränderungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erfordern von jedem Unternehmen in zunehmendem Maße, eine optimale Finanzierung zu realisieren. Sie ist die Grundvoraussetzung für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Insbesondere bei größeren Unternehmen ist die Realisierung einer optimalen Finanzierungsstruktur mit hohem Kapitalbedarf verbunden; denn nahezu jede betriebliche Maßnahme wie grundlegende Rationalisierungen, Innovationen, Erweiterungen, die Anpassung an neue Marktgegebenheiten löst meist erheblichen Kapitalbedarf aus. Um den Kapitalbedarf zu decken und somit den unterschiedlichen Zielsetzungen der Finanzierung gerecht zu werden, stehen dem Unternehmen mehrere Varianten zur Verfügung. Als wichtigste Form der Kapitalbeschaffung ist hier die Kapitalerhöhung zu nennen.

Für die Beschaffung neuen Eigenkapitals durch Kapitalerhöhung kennt das deutsche Aktiengesetz drei Formen: die ordentliche Kapitalerhöhung gegen Einlagen, die bedingte Kapitalerhöhung und das genehmigte Kapital. Die ordentliche Kapitalerhöhung, die in dieser Arbeit den Grundfall darstellen soll, dient als effektive Kapitalerhöhung der Zuführung neuer Betriebsmittel. Dies geschieht ähnlich wie bei der bedingten und der genehmigten Kapitalerhöhung gegen die Gewährung von Einlagen durch die Anteilseigner (§ 182 Abs. 1 Satz 4 AktG). Dafür ist ein Beschluss der Hauptversammlung erforderlich, der außer der Mehrheit der abgegebenen Stimmen (§ 133 Abs. 1 AktG) einer Mehrheit von mindestens...

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