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Korruption: ein ungerechtfertigter Eingriff in internationale Menschenrechte?

Chancen und Grenzen einer opferbezogenen Korruptionsperspektive

Leonie Hensgen

Als alltägliches Phänomen vieler Menschen verlangt Korruption nach einer Perspektive, die über eine rein strafrechtliche Betrachtung hinausgeht. Dazu untersucht die Autorin, inwiefern Korruptionsdelikte Menschenrechtsverletzungen begründen. Doch auch wenn der korrupte Akt eine Beeinträchtigung individueller Rechte darstellt, ist eine Menschenrechtsverletzung in den meisten Fällen abzulehnen. Das Potential der Menschenrechte im Kampf gegen Korruption liegt aus Sicht der Autorin daher vor allem auf einer politisch-gesellschaftlichen Ebene. Sie statuiert, dass Betroffene korrupte Akte als eine Beeinträchtigung ihrer individuellen Rechte verstehen und als solche adressieren müssen, damit die Täter ihr Verhalten ändern.

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Kapitel I

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Das erste Kapitel dient der Übersicht über die Thematik der vorliegenden Arbeit. Um die Fragestellung besser einordnen zu können, wird diese in ihrem Gesamt- zusammenhang dargestellt (A) und darauf aufbauend der konkrete Untersuchungs- gegenstand erläutert (B). Im Anschluss erfolgen eine thematische Eingrenzung (C) sowie Anmerkungen zu Ziel und Gang der Arbeit (D). A. Thematischer Gesamtzusammenhang Die Verknüpfung der Menschenrechte mit der (Anti-)Korruption begrenzt sich nicht auf die von Frau Pillay thematisierten Aspekte. Neben der Frage einer Menschenrechtsverletzung durch Korruption werden in der Wissenschaft und in der Praxis zwei weitere Ebenen des Zusammenspiels dieser Thematiken erörtert: einerseits die potenzielle Nutzbarmachung der Menschenrechte als Instrument der Antikorruption und andererseits die Beeinträchtigung der Menschenrechte durch Antikorruptionsmaßnahmen. 1. Korruption als Menschenrechtsverletzung? Während Korruption, was zunächst als opferloses Delikt9 eingestuft wird, lange aus einer primär strafrechtlichen Perspektive betrachtet wurde,10 rücken seit einigen Jahren die gesellschaftlichen Folgen von Korruption stärker in den Fokus.11 Man erkannte, dass sowohl die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit als auch Individuen und Personengruppen in ihren Rechten durch Korruption beeinträchtigt sein können. Bereits die Summe der finanziellen Verluste, die Entwicklungsländer durch Korrup- tion jährlich erleiden (2010 wurde diese auf circa eine Billion US-Dollar geschätzt12), erklärt, warum heute nur noch wenige Korruption als „notwendiges Öl im Motor“ bezeichnen, ohne das erfolgreiche wirtschaftliche Investitionen ausgeschlossen 9 Es wird die Ansicht vertreten, dass die Opfer von Korruption aufgrund fehlender direkter Auswirkungen korrupter Delikte auf die Betroffenen nicht...

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