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Korruption: ein ungerechtfertigter Eingriff in internationale Menschenrechte?

Chancen und Grenzen einer opferbezogenen Korruptionsperspektive

Leonie Hensgen

Als alltägliches Phänomen vieler Menschen verlangt Korruption nach einer Perspektive, die über eine rein strafrechtliche Betrachtung hinausgeht. Dazu untersucht die Autorin, inwiefern Korruptionsdelikte Menschenrechtsverletzungen begründen. Doch auch wenn der korrupte Akt eine Beeinträchtigung individueller Rechte darstellt, ist eine Menschenrechtsverletzung in den meisten Fällen abzulehnen. Das Potential der Menschenrechte im Kampf gegen Korruption liegt aus Sicht der Autorin daher vor allem auf einer politisch-gesellschaftlichen Ebene. Sie statuiert, dass Betroffene korrupte Akte als eine Beeinträchtigung ihrer individuellen Rechte verstehen und als solche adressieren müssen, damit die Täter ihr Verhalten ändern.

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Kapitel V

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Das folgende Kapitel untersucht, inwiefern die in Kapitel III dargestellten Kon- stellationen eine Menschenrechtsverletzung begründen und widmet sich somit der primären Fragestellung der Dissertation. Zunächst erfolgt eine Darstellung der all- gemeinen Voraussetzungen einer rechtswidrigen Pflichtverletzung im Völkerrecht (A). Anschließend wird auf theoretischer Ebene erörtert, wann ein korrupter Akt eine Menschenrechtsverletzung begründen kann (B), um darauf aufbauend die Bestechung (C), die Veruntreuung/Unterschlagung (D) und sonstige Korruptions- delikte (E) auf ihren menschenrechtsverletzenden Charakter hin zu überprüfen. A. Die rechtswidrige Pflichtverletzung im Völkerrecht Während im nationalen Recht grundsätzlich aus einem Gesetz hervorgeht, welche Rechte und Pflichten existieren und wie diese verletzt werden können, sind diese Aspekte im Völkerrecht separat geregelt. Die Primärrechtsquellen statuieren die vertraglichen Verpflichtungen. Wann eine Verletzung dieser vorliegt, regelt das Sekundärrecht. Zur Prüfung einer Verletzung von Menschenrechten müssen daher neben den Menschenrechtsverträgen auch die Artikel der Völkerrechtskommis- sion über die Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidriges Handeln betrachtet werden, die das allgemeine Konzept einer völkerrechtswidrigen Pflicht- verletzung normieren.491 In dem endgültigen Text wurde bewusst auf die Differenzierung zwischen obliga- tion of result und obligation of conduct verzichtet. In den Kommentaren zu den ILC Artikeln wird dies damit begründet, dass es nicht die Funktion dieser Normen sei, den Geltungsbereich und den Inhalt internationaler Verpflichtungen festzulegen. Man beschränkte sich darauf, die Kriterien einer Pflichtverletzung wie folgt zu definieren: Art. 2 Elemente der völkerrechtswidrigen Handlung eines Staates Eine...

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