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Korruption: ein ungerechtfertigter Eingriff in internationale Menschenrechte?

Chancen und Grenzen einer opferbezogenen Korruptionsperspektive

Leonie Hensgen

Als alltägliches Phänomen vieler Menschen verlangt Korruption nach einer Perspektive, die über eine rein strafrechtliche Betrachtung hinausgeht. Dazu untersucht die Autorin, inwiefern Korruptionsdelikte Menschenrechtsverletzungen begründen. Doch auch wenn der korrupte Akt eine Beeinträchtigung individueller Rechte darstellt, ist eine Menschenrechtsverletzung in den meisten Fällen abzulehnen. Das Potential der Menschenrechte im Kampf gegen Korruption liegt aus Sicht der Autorin daher vor allem auf einer politisch-gesellschaftlichen Ebene. Sie statuiert, dass Betroffene korrupte Akte als eine Beeinträchtigung ihrer individuellen Rechte verstehen und als solche adressieren müssen, damit die Täter ihr Verhalten ändern.

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Kapitel VI

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Während in den bisherigen Kapiteln das Vorliegen einer Menschenrechtsverlet- zung durch Korruption auf materiell-rechtlicher Ebene erörtert wurde, geht es im Folgenden um die prozedurale Geltendmachung eines ungerechtfertigten Eingriffs. In optionalen Zusatzprotokollen des IPbürgR und des IPwirtR ist der Rechtsmecha- nismus der Individualbeschwerde normativ verankert.649 Individuen können eine Beschwerde650 vor dem zuständigen Organ einreichen, um einen von ihnen als unge- rechtfertigt wahrgenommenen hoheitlichen Eingriff in die Menschenrechte geltend zu machen.651 Der Menschenrechtsausschuss und der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind unabhängige quasi-gerichtliche internationale Organe, denen die Kompetenz zur Überprüfung einer Individualbeschwerde von den Vertragsparteien übertragen wurde.652 Die Vorgehensweise der Ausschüsse bei der Überprüfung einer Beschwerde wird durch das entsprechende Zusatzprotokoll sowie spezielle Verfahrensregeln653 fest- gelegt. Im Folgenden werden die drei Aspekte: Ablauf einer Überprüfung, Zulässig- keitsvoraussetzungen sowie Prüfung der Begründetheit erläutert. Zunächst werden die Regelungen des IPbürgR erörtert. Aufgrund der nahezu identisch ablaufenden Überprüfung einer Individualbeschwerde vor dem Menschenrechtsausschuss und dem Ausschuss für wirtschaftlich, soziale und kulturelle Rechte können die Aus- führungen im Wesentlichen auf das ZP IPwirtR übertragen werden. Für die Fragestellung relevante Abweichungen des ZP IPWirtR werden im An- schluss an die drei skizzierten Teilaspekte dargestellt. 649 Die Ratifizierung der Zusatzprotokolle steht allen Vertragsparteien des IPbürgR offen, Art. 8 ZP IPbürgR. Eine Beschwerde ist nur zulässig, sofern sie gegen einen Staat eingereicht wird, der sowohl den Vertrag als auch das Zusatzprotokoll...

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