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Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht und Bankaufsichtsrecht

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Julius Brandt

Die Studie schließt eine Forschungslücke, indem sie umfassend die aktienrechtlichen Risikomanagementpflichten von Vorstand und Aufsichtsrat im Umgang mit Liquiditätsrisiken untersucht. Sie umfasst auch die aktienrechtlichen Pflichten bei einer Delegation von liquiditätsrisikobehafteten Geschäftsaktivitäten und -prozessen. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung, die im Nachgang zur Finanzkrise der Jahre 2007–2009 ergangen ist. Im Weiteren geht der Autor den Fragen nach, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die bankaufsichtsrechtlichen Regelungen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Kreditinstituten «de lege lata» eine Schrittmacherrolle bzw. eine Ausstrahlungswirkung für den aktienrechtlichen Pflichtenrahmen außerhalb des Bankensektors haben.

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C. Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht

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C.   Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht

Das Aktienrecht beschäftigt sich schon seit längerer Zeit mit der Steuerung von unternehmerischen Risiken. Im Rahmen der allgemeinen Leitungspflicht des Vorstandes hat die Rechtsprechung ein Pflichtenprogramm des Vorstandes für den Umgang mit risikobehafteten Entscheidungen ausgeformt.219 Schwere Unternehmensschieflagen in den achtziger und neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts220 führten darüber hinaus zu einer intensiven Diskussion um die Angemessenheit von unternehmensinternen und -externen Leitungs- und Überwachungsanforderungen in Bezug auf unternehmerische Risiken, die zu verschiedenen Normsetzungen geführt haben. Das KonTraG griff verschiedene Forderungen auf und konkretisierte den Rechtsrahmen für die Unternehmensleitung und -kontrolle im Hinblick auf deren präventive Bestandssicherungssicherungspflicht. Im Mittelpunkt der Neuregelung stehen die aus der allgemeinen Leitungspflicht des Vorstandes abgeleiteten organisatorischen Bestandssicherungspflichten und die auf die Liquiditätssituation und risikoreiche Einzelmaßnahmen zielenden Berichtspflichten des Vorstands gegenüber dem Aufsichtsrat. Das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)221 kodifizierte mit § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG einen bereits seit langem anerkannten222 Haftungsfreiraum des Vorstands für risikobehaftete unternehmerische Entscheidungen mit prognostischem Charakter.

Die folgende Darstellung der aktienrechtlichen Regelungen zur Liquiditätsrisikosteuerung geht zunächst auf die organisatorischen Pflichten nach § 91 Abs. 2 AktG ein, um dann die aus §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG folgenden weiteren Pflichten des Vorstandes zu beleuchten. Im Anschluss wird der Pflichtenrahmen aufgezeigt, der bei der Delegation von liquiditätsrisikobezogenen Kontroll- und ← 73 | 74 → Entscheidungsbefugnissen zu beachten ist. Abschließend...

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