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Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht und Bankaufsichtsrecht

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Julius Brandt

Die Studie schließt eine Forschungslücke, indem sie umfassend die aktienrechtlichen Risikomanagementpflichten von Vorstand und Aufsichtsrat im Umgang mit Liquiditätsrisiken untersucht. Sie umfasst auch die aktienrechtlichen Pflichten bei einer Delegation von liquiditätsrisikobehafteten Geschäftsaktivitäten und -prozessen. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung, die im Nachgang zur Finanzkrise der Jahre 2007–2009 ergangen ist. Im Weiteren geht der Autor den Fragen nach, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die bankaufsichtsrechtlichen Regelungen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Kreditinstituten «de lege lata» eine Schrittmacherrolle bzw. eine Ausstrahlungswirkung für den aktienrechtlichen Pflichtenrahmen außerhalb des Bankensektors haben.

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D. Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Bankaufsichtsrecht

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D.   Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Bankaufsichtsrecht

Die Steuerung von Liquiditätsrisiken hat eine lange Tradition in der deutschen Bankbetriebswirtschaft und im deutschen Bankaufsichtsrecht. Die ersten bankbetriebswirtschaftlichen Überlegungen zum Umgang mit Liquiditätsrisiken gehen bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurück.602 Während die bankaufsichtsrechtliche Forderung nach einem umfassenden Liquiditätsrisikomanagement erst in jüngerer Zeit erhoben wird, entstand die Idee, die Liquidität von Banken durch einen hoheitlich festgelegten Bestand an liquiden Mitteln sicherzustellen, in der Zeit nach der Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts.603 Die jüngste Finanzkrise in den Jahren 2007–2009 war der Auslöser für eine breite Diskussion auf politischer, (bankbetriebs-)wirtschaftlicher und wirtschaftswissenschaftlicher Ebene604 über die wirksame Steuerung von Liquiditätsrisiken. Diese Diskussionen haben Niederschlag in verschiedenen internationalen Vorschlägen605 zur Verbesserung ← 163 | 164 → der Liquiditätsrisikosteuerung gefunden, deren bankaufsichtsrechtliche Umsetzung auf europäischer Ebene und in Deutschland zum überwiegenden Teil bereits erfolgt ist.606

Das Bankaufsichtsrecht stellt die Liquidität der Banken im Wesentlichen über zwei Ansätze, einen quantitativen und einen qualitativen, sicher. Während die quantitativen, regelbasierten Vorgaben über die Ermittlung und Meldung von Kennzahlen den Umfang der vorzuhaltenden Liquiditätsausstattung festlegen, verfolgen die qualitativen Vorgaben einen prinzipienorientierten Ansatz, den das jeweilige Kreditinstitut durch ein institutsindividuelles Liquiditätsrisikomanagement auszufüllen hat.

Im Hinblick auf das Verhältnis der bankaufsichtsrechtlichen Vorgaben zu den betriebswirtschaftlichen Liquiditätsanforderungen gilt, dass die Erfüllung der aufsichtlichen Liquiditätsnormen zwar eine...

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