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Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht und Bankaufsichtsrecht

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Julius Brandt

Die Studie schließt eine Forschungslücke, indem sie umfassend die aktienrechtlichen Risikomanagementpflichten von Vorstand und Aufsichtsrat im Umgang mit Liquiditätsrisiken untersucht. Sie umfasst auch die aktienrechtlichen Pflichten bei einer Delegation von liquiditätsrisikobehafteten Geschäftsaktivitäten und -prozessen. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung, die im Nachgang zur Finanzkrise der Jahre 2007–2009 ergangen ist. Im Weiteren geht der Autor den Fragen nach, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die bankaufsichtsrechtlichen Regelungen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Kreditinstituten «de lege lata» eine Schrittmacherrolle bzw. eine Ausstrahlungswirkung für den aktienrechtlichen Pflichtenrahmen außerhalb des Bankensektors haben.

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E. Lehren aus dem Bankaufsichtsrecht für das Aktienrecht

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E.   Lehren aus dem Bankaufsichtsrecht für das Aktienrecht

Im letzten Kapitel dieser Arbeit wird untersucht, ob und inwieweit die Steuerungsmechanismen des Bankaufsichtsrechts auf die aktienrechtlichen Pflichten des Vorstands zur Steuerung einzelprojekt- und geschäftsstrukturbezogener Liquiditätsrisiken „ausstrahlen“. Fleischer851 hat diesen Zusammenhang sehr plastisch mit der These von der „Schrittmacherrolle“ ausgewählter Bereiche des Wirtschaftsaufsichtsrechts für das Aktienrecht beschrieben. Die Versuchung, das branchenbezogene Bankaufsichtsrecht bei der Auslegung und Anwendung des rechtsformbezogenen Verbandsrechts heranzuziehen, gründet im Wesentlichen auf zwei Umständen: Zum einen gibt es, wenn man die Gesetzgebungsgeschichte betrachtet, zumindest eine zeitliche Parallelität zwischen § 91 Abs. 2 AktG und § 25 a KWG. Zum anderen sticht ins Auge, dass sich das Bankaufsichtsrecht im Vergleich zu dem durch Generalklauseln geprägten aktienrechtlichen Rahmen, der bisher nur in Ansätzen durch Rechtsprechung und Schrifttum ausgeformt wurde, detailliert mit der Steuerung von Liquiditätsrisiken auseinandersetzt. Der Versuchung zum Trotz darf dabei aber einerseits nicht vergessen werden, dass die bankaufsichtsrechtliche Liquiditätssteuerung spezifische Risiken des Geschäftsmodells von Banken adressiert, die als Finanzintermediäre eine systemische und gesamtwirtschaftliche Bedeutung haben, und dass andererseits das Aktienrecht dem Vorstand einen grundsätzlich weiten Ermessensspielraum im Hinblick auf unternehmerische und Organisationsfragen eröffnet.

Im Folgenden wird zunächst ein Überblick über die in Rechtsprechung und Lehre vertretenen Meinungen zur These von der Schrittmacherrolle bzw. Ausstrahlungswirkung gegeben und in diesem Zusammenhang die rechtsmethodischen Voraussetzungen einer solchen untersucht. Anschließend wird der Frage nachgegangen, inwieweit die regel- und prinzipienbasierten...

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