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Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht und Bankaufsichtsrecht

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Julius Brandt

Die Studie schließt eine Forschungslücke, indem sie umfassend die aktienrechtlichen Risikomanagementpflichten von Vorstand und Aufsichtsrat im Umgang mit Liquiditätsrisiken untersucht. Sie umfasst auch die aktienrechtlichen Pflichten bei einer Delegation von liquiditätsrisikobehafteten Geschäftsaktivitäten und -prozessen. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung, die im Nachgang zur Finanzkrise der Jahre 2007–2009 ergangen ist. Im Weiteren geht der Autor den Fragen nach, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die bankaufsichtsrechtlichen Regelungen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Kreditinstituten «de lege lata» eine Schrittmacherrolle bzw. eine Ausstrahlungswirkung für den aktienrechtlichen Pflichtenrahmen außerhalb des Bankensektors haben.

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G. Ausblick

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G.   Ausblick

Die vorangegangene Untersuchung hat vor dem Hintergrund der bankaufsichtsrechtlichen Regelungen das aktienrechtliche Pflichtenprogramm von Vorstand und Aufsichtsrat im Umgang mit Liquiditätsrisiken konturiert. Als Ergebnis der Untersuchung ist unter anderem festzuhalten, dass die bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften de lege lata für einzelne Teilfragen der aktienrechtlichen Liquiditätsrisikosteuerung Ausstrahlungswirkung haben. Ob es darüber hinaus notwendig und angemessen ist, de lege ferenda Konzepte der bankaufsichtsrechtlichen Liquiditätsrisikosteuerung in das Aktienrecht zu übertragen, überschreitet den Rahmen der vorliegenden Arbeit und ist deswegen weiteren Untersuchungen vorbehalten.

Diese werden insbesondere zu berücksichtigen haben, dass die Zielsetzungen des branchenbezogenen Aufsichtsrechts einerseits und des rechtsformbezogenen Verbandsrechts andererseits zum Teil erheblich divergieren und dass viele bankaufsichtsrechtliche Regelungen krisengetrieben sind und deswegen genau zu prüfen ist, ob sie dem Vorwurf ausgesetzt sind, einzelfallbezogene regulatorische „Heftpflaster“ zu sein, denen ein Ausstrahlungskraft für andere Rechtsbereiche nicht zugesprochen werden kann. In diesem Zusammenhang steht auch das Zitat des ehemaligen US-Finanzministers Timothy Geithner, der auf ein grundsätzliches Dilemma staatlicher Krisen- und Eingriffspolitik hingewiesen hat, das auch für weitere Untersuchungen zu beachten ist: “The choice is between which mistake is easier to correct: underdoing it or overdoing it.” Diese prägnante Antwort gab Timothy Geithner auf die Frage, ob die Reaktion der US-Regierung auf die Verwerfungen im Finanzsektor, allem voran die Leitzinspolitik der US-Notenbank, angemessen sei. Auch für jede weitere Konturierung des aktienrechtlichen Pflichtenprogramms zur Steuerung von Liquiditätsrisiken gilt, dass bei jedem Eingriff in bestehende aktienrechtliche Entscheidungs-...

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