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Die Dreiecksbeziehung der Arbeitnehmerüberlassung im Betriebsübergang des Entleiherbetriebs

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Nadine Uhlig

Seit der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Albron Catering besteht gesteigerte Unsicherheit über die Rechtsfolgen der Veräußerung eines Betriebs, in welchem auch Leiharbeitnehmer beschäftigt werden: Geht nach § 613a BGB die Beziehung zwischen entleihendem Veräußerer und Leiharbeitnehmer auf den Betriebswerber über? Wächst der Leiharbeitnehmer beim Betriebserwerber in ein Stammarbeitsverhältnis hinein? Oder geht begleitend zum auf den Betriebserwerber übergegangenen Beschäftigungsverhältnis das Arbeitnehmerüberlassungsverhältnis über? Wie endet dieses, wenn es nicht übergeleitet wird? Auf diese im Schrifttum kontrovers diskutierten Fragen liefert das Werk sowohl für das europäische als auch für das deutsche Recht Antworten und entwirft ein stimmiges Gesamtbild.

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Kapitel 7: Verhältnis zwischen Leiharbeitnehmer und Verleiher

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Kapitel 7:  Verhältnis zwischen Leiharbeitnehmer und Verleiher

Bisher steht fest, ob und inwieweit die Beziehung zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher bei der Veräußerung eines entleihenden Betriebs gemäß § 613a Abs. 1 S. 1 BGB vom Entleiher auf den Erwerber übergeleitet wird oder lediglich entfällt und möglicherweise neu begründet wird. Aufbauend hierauf sind die Folgen der Veräußerung des entleihenden Betriebs für die beiden anderen Beziehungen zu untersuchen, wobei sich nachfolgend ausschließlich dem Verhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer angenommen wird.

§ 1  Ausgangspunkt

A.  Fokussierung der Beziehung zwischen Leiharbeitnehmer und Verleiher

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