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Planungsrechtliche Regelungen zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme im Rechtsvergleich mit England

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Christiane Diehl

Da in Deutschland täglich etwa 73 Hektar freie Fläche in Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt werden, beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, wie der quantitative Bodenschutz verbessert werden kann. Die hohe Flächeninanspruchnahme führt zu zahlreichen Problemen und insbesondere zu einer zunehmenden ökologischen Belastung. Ausgehend von der Sachlage, dass in England weit weniger Fläche in Anspruch genommen wird, betrachtet die Autorin das deutsche und das englische Planungsrecht rechtsvergleichend. Dabei arbeitet sie die Schwächen des deutschen und die Vorzüge des englischen Planungsrechts heraus. Abschließend geht sie der Frage nach, ob und wie weit das englische Planungsrecht Impulse zur Verbesserung in Deutschland geben kann, und formuliert konkrete Änderungsvorschläge.

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2. Kapitel: Planungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Regelungen zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme in Deutschland

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2.  Kapitel: Planungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Regelungen zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme in Deutschland

Um die Schwachstellen des geltenden Rechts, die eine hohe Flächeninanspruchnahme ermöglichen, zu identifizieren und Verbesserungsvorschläge unterbreiten zu können, muss dieses zunächst ausführlich analysiert werden. Die hierfür relevanten Regelungen finden sich im Wesentlichen im Planungsrecht. Zu untersuchen ist daher im Folgenden, welche Normen das Raumordnungsrecht, das Bauplanungsrecht, die Baunutzungsverordnung, aber auch das Bauordnungsrecht hinsichtlich der Flächeninanspruchnahme beinhalten und ob diese jeweils einen Beitrag zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme leisten können. Um effektive Regelungen für den quantitativen Bodenschutz handelt es sich, wenn sie die Inanspruchnahme von bislang freien Flächen verhindern und somit den Boden wirksam vor Bebauung schützen können. Hierbei werden nicht nur die Normen betrachtet, die Flächen unmittelbar vor Inanspruchnahme bewahren, sondern auch solche Regelungen untersucht, die die Innenentwicklung vorantreiben, dadurch Flächenbedarf innerhalb der Siedlungsgebiete befriedigen und somit Außenbereichsflächen schützen. Außerdem werden die Normen herausgearbeitet, die einem konsequenten quantitativen Bodenschutz entgegenstehen.

A.  Verfassungsrechtlicher Rahmen

Das Verfassungsrecht ist für die Flächeninanspruchnahme von großer Bedeutung, da dieses die bauliche Nutzung von Flächen erlaubt, aber dieser gleichzeitig Grenzen auferlegt. Die Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Zwecke bzw. deren Begrenzung muss sich daher innerhalb des Rahmens bewegen, den das Verfassungsrecht setzt.

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