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Planungsrechtliche Regelungen zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme im Rechtsvergleich mit England

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Christiane Diehl

Da in Deutschland täglich etwa 73 Hektar freie Fläche in Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt werden, beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, wie der quantitative Bodenschutz verbessert werden kann. Die hohe Flächeninanspruchnahme führt zu zahlreichen Problemen und insbesondere zu einer zunehmenden ökologischen Belastung. Ausgehend von der Sachlage, dass in England weit weniger Fläche in Anspruch genommen wird, betrachtet die Autorin das deutsche und das englische Planungsrecht rechtsvergleichend. Dabei arbeitet sie die Schwächen des deutschen und die Vorzüge des englischen Planungsrechts heraus. Abschließend geht sie der Frage nach, ob und wie weit das englische Planungsrecht Impulse zur Verbesserung in Deutschland geben kann, und formuliert konkrete Änderungsvorschläge.

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Einleitung

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In Deutschland werden täglich ungefähr 73 Hektar1 freie Flächen in Siedlungs- und Verkehrsflächen2 umgewidmet, also etwa die Fläche von 104 Fußballfeldern.3 Diese Umwandlung wird als Flächeninanspruchnahme4, häufig aber auch als Flächenverbrauch bezeichnet.5 Der Begriff Flächeninanspruchnahme ist jedoch präziser, da Fläche nicht im eigentlichen Sinne „verbraucht“, sondern lediglich in Anspruch genommen werden kann.6

Gelingt es nicht die Flächeninanspruchnahme zu begrenzen, so wird es in Zukunft immer weniger unbebaute Gebiete in Deutschland geben. Schon heute sind freie Flächen durch die starke Ausdehnung der Siedlungs- und Verkehrsflächen zu einem knappen und wertvollen Gut geworden.7 Erschwerend kommt hinzu, dass es kaum möglich ist, nicht mehr benötigte Siedlungs- und Verkehrsflächen in freie Flächen zurück zu wandeln, da natürliche Bodenfunktionen nur schwer und erst nach langer Zeit wiederhergestellt werden können.8

Durch diesen zunehmenden Verlust von bislang unberührten Böden entstehen vielfältige Probleme. Diese betreffen insbesondere Natur und Landschaft, da dadurch unter anderem Bodenversiegelungen und Zerschneidungen verstärkt hervorgerufen ← 19 | 20 → werden. Aber auch für die Gesellschaft können negative Auswirkungen auftreten wie beispielsweise soziale Entmischung durch Suburbanisierung. Die Begrenzung der Flächeninanspruchnahme (sog. quantitativer Bodenschutz) ist vor allem vor dem Hintergrund des demografischen Wandels bedeutsam. In Zukunft werden aufgrund des Bevölkerungsrückgangs, auch wenn dieser durch die neuerdings starke Zuwanderung wahrscheinlich abgeschwächt wird, weniger Siedlungs- und Verkehrsflächen als bisher benötigt werden....

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