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Economic Duress

Die «Economic Duress»-Doktrin im englischen Recht und ihr Einfluss auf ausgewählte Rechtsordnungen des «Commonwealth»

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Michael-George Bayliss

Gegenstand dieser Untersuchung ist die «economic duress» im englischen Zivilrecht. Bei der Rechtsfigur handelt es sich um eine Einwendung, mit der eine Partei einen Vertragsschluss bzw. eine Vertragsmodifikation nachträglich zu Fall bringen kann. Der Autor analysiert die einschlägige Rechtsprechung und geht dabei insbesondere der Frage nach, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf «economic duress» erforderlich sind. Des Weiteren erfolgt eine rechtsvergleichende Untersuchung des Einwands, indem die Rezeption durch auserwählte Rechtsordnungen des «Commonwealth» beleuchtet wird. Gegenstand des Vergleichs sind die Rechtsordnungen Australiens, Hongkongs, Indiens, Irlands, Kanadas, Neuseelands, Schottlands, Singapurs und Südafrikas.

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1. Abschnitt: Entwicklung

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A. Einleitung

Duress ist eine junge Entwicklung im englischen Recht. So wurde beispielsweise im Jahr 1883 die Behauptung aufgestellt, dass die duress als Einwendung im englischen Recht kaum bekannt sei und lediglich in Ehefällen eine Rolle spielen könne.11 Ferner soll es damals lediglich zwei bekannte Entscheidungen zu dem Thema gegeben haben.12 Abgesehen hiervon kam duress vereinzelt bei Inhaftierungsfällen zur Anwendung, in denen Personen unschuldig eingesperrt und erst gegen Zahlung von Geld aus der Haft entlassen wurden.13 Selbst in der Mitte des 20. Jahrhunderts gab es Stimmen im Schrifttum, die bekundeten, dass die duress-Einwendung selten sei.14 Dennoch haben die Entscheidungen in der letzten Hälfte des 20. Jahrhunderts stetig zugenommen, so dass inzwischen von einer festen Existenz dieser Rechtsfigur ausgegangen werden kann.

Anfangs erfasste duress nur die Nötigungen, welche sich gegen das Leben oder die körperliche Unversehrtheit einer Person (duress of the person) richten. Später entwickelte sich der Nötigungsbegriff dahingehend, dass er auch Drohungen gegenüber dem Eigentum einer Person (duress of goods) sowie wirtschaftliche Drohungen (economic duress) umfasste. Da die erforderlichen Voraussetzungen der economic duress stark von der Entwicklung der allgemeinen duress-Lehre geprägt sind, ist eine Auseinandersetzung mit den beiden anderen Formen – duress of the person und duress of goods – für das weitere Verständnis unumgänglich. Folglich werden an dieser Stelle die alternativen Formen der duress kurz dargestellt. ← 7 | 8 →

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