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Economic Duress

Die «Economic Duress»-Doktrin im englischen Recht und ihr Einfluss auf ausgewählte Rechtsordnungen des «Commonwealth»

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Michael-George Bayliss

Gegenstand dieser Untersuchung ist die «economic duress» im englischen Zivilrecht. Bei der Rechtsfigur handelt es sich um eine Einwendung, mit der eine Partei einen Vertragsschluss bzw. eine Vertragsmodifikation nachträglich zu Fall bringen kann. Der Autor analysiert die einschlägige Rechtsprechung und geht dabei insbesondere der Frage nach, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf «economic duress» erforderlich sind. Des Weiteren erfolgt eine rechtsvergleichende Untersuchung des Einwands, indem die Rezeption durch auserwählte Rechtsordnungen des «Commonwealth» beleuchtet wird. Gegenstand des Vergleichs sind die Rechtsordnungen Australiens, Hongkongs, Indiens, Irlands, Kanadas, Neuseelands, Schottlands, Singapurs und Südafrikas.

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6. Abschnitt: Konkurrenzen

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A. Einleitung

Da die economic duress erst seit 1976 anerkannt ist,582 gab es zunächst verschiedene Lösungsansätze, um die Rechtsstreitigkeiten zu lösen, in denen eine Partei wirtschaftlichen Druck auf die andere Partei ausgeübt hatte. Hierbei wurde insbesondere auf das Deliktsrecht (tort) und das Billigkeitsrecht (equity) zurückgegriffen. Es lag allerdings auf der Hand, dass diese alternativen Rückgriffe nur provisorischen Charakter hatten, um typische economic duress-Konstellationen zu lösen.583 Vereinzelt wird auch vertreten, dass die duress im common law schon immer als Einwendung akzeptiert wurde, jedoch nicht zur Anwendung kam, aufgrund der Bereitwilligkeit der equity-Gerichte duress-Streitigkeiten im Rahmen der equity einzuordnen.584 So wird häufig die Figur der undue influence in economic duress-Sachverhalten eine Rolle spielen. Des Weiteren ist die consideration-Doktrin bei Vertragsmodifikationen relevant. Entsprechend werden an dieser Stelle die Institute kurz dargestellt und ihr Verhältnis zur economic duress beleuchtet.

B. Tort

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