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Economic Duress

Die «Economic Duress»-Doktrin im englischen Recht und ihr Einfluss auf ausgewählte Rechtsordnungen des «Commonwealth»

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Michael-George Bayliss

Gegenstand dieser Untersuchung ist die «economic duress» im englischen Zivilrecht. Bei der Rechtsfigur handelt es sich um eine Einwendung, mit der eine Partei einen Vertragsschluss bzw. eine Vertragsmodifikation nachträglich zu Fall bringen kann. Der Autor analysiert die einschlägige Rechtsprechung und geht dabei insbesondere der Frage nach, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf «economic duress» erforderlich sind. Des Weiteren erfolgt eine rechtsvergleichende Untersuchung des Einwands, indem die Rezeption durch auserwählte Rechtsordnungen des «Commonwealth» beleuchtet wird. Gegenstand des Vergleichs sind die Rechtsordnungen Australiens, Hongkongs, Indiens, Irlands, Kanadas, Neuseelands, Schottlands, Singapurs und Südafrikas.

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Einleitung

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A. Einführung in die Thematik

Economic duress entstammt dem englischen Zivilrecht und bedeutet übersetzt „wirtschaftliche Nötigung“. Bei der Rechtsfigur handelt es sich um einen Nichtigkeitsgrund des englischen common law1, welcher einer genötigten Partei die Möglichkeit verschafft, sich von einem Vertragsschluss oder einer Vertragsmodifikation zu lösen. Für englische Verhältnisse ist economic duress eine sehr junge Rechtsfigur, die sich noch in der Entwicklung befindet. Die Rechtsprechung hierzu ist uneinheitlich und im Schrifttum ist die Thematik wenig aufgearbeitet.

Die Arbeit verfolgt das primäre Ziel, die economic duress-Doktrin im englischen Recht ausführlich zu analysieren und über den derzeitigen Rechtsstand zu berichten. Ein sekundäres Ziel liegt in der Darstellung der Entwicklung und Rezeption der Doktrin außerhalb Englands. Im Rahmen des rechtsvergleichenden Teils soll die Existenz und Form der economic duress in ausgewählten Rechtsordnungen des common law untersucht werden. Hier besteht großer Forschungsbedarf, da es bis heute kein rechtsvergleichendes Werk zur economic duress innerhalb des common law gibt.

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