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Economic Duress

Die «Economic Duress»-Doktrin im englischen Recht und ihr Einfluss auf ausgewählte Rechtsordnungen des «Commonwealth»

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Michael-George Bayliss

Gegenstand dieser Untersuchung ist die «economic duress» im englischen Zivilrecht. Bei der Rechtsfigur handelt es sich um eine Einwendung, mit der eine Partei einen Vertragsschluss bzw. eine Vertragsmodifikation nachträglich zu Fall bringen kann. Der Autor analysiert die einschlägige Rechtsprechung und geht dabei insbesondere der Frage nach, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf «economic duress» erforderlich sind. Des Weiteren erfolgt eine rechtsvergleichende Untersuchung des Einwands, indem die Rezeption durch auserwählte Rechtsordnungen des «Commonwealth» beleuchtet wird. Gegenstand des Vergleichs sind die Rechtsordnungen Australiens, Hongkongs, Indiens, Irlands, Kanadas, Neuseelands, Schottlands, Singapurs und Südafrikas.

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Zusammenfassung

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Der economic duress liegt ein dreistufiger Aufbau zugrunde. Demnach sind für eine Nichtigkeit aufgrund von economic duress die folgenden Voraussetzungen erforderlich: Kausalität, Rechtswidrigkeit und das Fehlen einer vernünftigen Handlungsalternative für den Bedrohten. Dagegen hat sich der zweistufige Aufbau, nach dem nur Kausalität und Rechtswidrigkeit erforderlich sind, nicht durchsetzen können.

Im Rahmen der economic duress wird eine Drohung dann als kausal eingestuft, wenn sie die alleinige Ursache für den Vertragsschluss war (but for-Test). Nur diese Art von Kausalitätsverständnis lässt sich mit der Natur der economic duress sinnvoll vereinbaren, da er im Vergleich zu den anderen Kausalitätstests die höchsten Anforderungen stellt und dafür Sorge trägt, dass nicht jeder Druck zur Nichtigkeit einer Vereinbarung führt. Es ist zu begrüßen, dass die neuere englische Rechtsprechung den but for-Test im Rahmen der Kausalität prüft. Die Frage, ob dem Opfer eine vernünftige Handlungsalternative fehlte, ist als eine zwingende Voraussetzung der economic duress einzustufen, da hierdurch ein objektiver Gesichtspunkt in die Prüfung einbezogen wird. Diese Einschätzung wird durch jüngere Entscheidungen gestützt und findet im Schrifttum ebenfalls zunehmend Zuspruch, wobei das Augenmerk auch auf die Effektivität der Alternative zu legen ist.

Die Rechtswidrigkeit ist die bedeutendste und zugleich am schwierigsten zu prüfende Voraussetzung der economic duress, da hier zulässiges Verhalten von unzulässigem Druck abzugrenzen ist. Dabei haben sich verschiedene Fallgruppen etabliert. Als rechtswidrig einzustufen sind...

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