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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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4. Gerichte eigener Art – Die Konfliktkommissionen besiedeln das Gerichtssystem (1968–1980)

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4. Gerichte eigener Art – Die Konfliktkommissionen besiedeln das Gerichtssystem (1968–1980)

4.1 Chronologischer Abriß zur Entwicklung der Konfliktkommissionen in den 1970er Jahren

Übersicht:

Die 1970er Jahre waren das fruchtbarste Jahrzehnt in der Entwicklung der Konfliktkommissionen. Mit ihrer Erhebung zu Gerichten und ihrer Eingliederung in das staatliche Gerichtssystem verließen die KK endgültig das sowjetische Vorbild. Sie erhielten neue Entscheidungsbefugnisse in Arbeitsrechtsstreitigkeiten, bei Verfehlungen, Ordnungswidrigkeiten und Schulpflichtverletzungen. Nach der Verstaatlichung privater Betriebe zu Beginn der 1970er Jahre breiteten sie sich in den neuen VEB, in den fortbestehenden Privatbetrieben vor allem des Handwerks sowie in der Landwirtschaft aus.

Insgesamt wurden die KK ab etwa Mitte der 1970er Jahre ein angesehenes Element des betrieblichen und allgemeinen Lebensalltags der meisten DDR-Bürger.

Nach der späteren offiziellen DDR-Geschichtsschreibung „zeichnete sich die Herausbildung gesellschaftlicher Gerichte“ bereits 1961 ab.1281

Dies dürfte angesichts der Probleme mit der „Inbesitznahme“ der „alten“, paritätischen und der Bildung „neuer“ KK, wie sie ihren Ausdruck vor allem in drei KK-Ordnungen binnen dreier Jahre fanden, zu bezweifeln sein. Vermutlich setzten die Umgestaltungsbemühungen der KK unmittelbar nach der KKO-1963 ein, denn es gab bereits einige Jahre vor dem GGG-1968 eine Forschungsgruppe „Organe der gesellschaftlichen Rechtspflege“.1282

Am 15.11.1967 beriet das Kollegium des Justizministeriums über eine neue Schiedskommissionsrichtlinie. In diesem Zusammenhang beschloß das MdJ eine Empfehlung an den FDGB-BuVo, auch die KKO-1963 entsprechend zu überarbeiten.1283 In erster Linie sollte es zunächst um die Anpassung der KK-Ordnung...

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