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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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6. Das Ende – Die Konfliktkommissionen werden abgeschafft (1990–1992)

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6. Das Ende – Die Konfliktkommissionen werden abgeschafft (1990–1992)

6.1 Diskussionen um die KK und ihre Abschaffung

Übersicht:

Mit der vorschnellen und unreflektierten Abschaffung der Konfliktkommissionen wurden bei aller Begründetheit in der Herrschaftsfunktion der KK auch wertvolle Erfahrungen bei der individuellen und kollektiven Konfliktbewältigung sowie Gestaltungsmöglichkeiten für das heutige bundesdeutsche Rechtswesen verschenkt.

Wenn die KK weiter bestanden hätten, wären vermutlich Kompetenzerweiterungen in mehrfacher Hinsicht möglich gewesen:

– Die arbeitsrechtlichen Befugnisse scheinen weitgehend „ausgereizt“ gewesen zu sein; hier wären insbesondere Erweiterungen in das kollektive Arbeitsrecht hinein vorstellbar.

– In der strafrechtlichen KK-Tätigkeit deutete sich bereits eine Einbindung der KK in Bewährungsaufsicht und Wiedereingliederung an.

– Im Ordnungswidrigkeitenrecht wären sicherlich noch etliche Tatbestände KK-fähig gewesen.

– Eine Ausweitung der KK-Schadenersatzbefugnisse (über alle Rechtszweige hinweg) scheint wahrscheinlich.

– Nach der Ausweitung der Anfechtbarkeit von Verwaltungsentscheidungen ab 01.07.19893053 wären auch verwaltungsrechtliche KK-Befugnisse (z. B. bei Entscheidungen über Wohnungsvergaben) durchaus vorstellbar.

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