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Die Zulässigkeit atypischer Arbeitskampfformen und die Kampfmittelfreiheit

Eine rechtssoziologische und rechtsdogmatische Analyse im Licht der Flashmob-Entscheidungen von Bundesarbeitsgericht und Bundesverfassungsgericht in Zeiten der wirtschaftlichen Globalisierung

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Yu-Fan Chiu

Nach wie vor ist der Streik das wichtigste Mittel zum Erkämpfen von Tarifverträgen. Infolge der Prekarisierung von Arbeit und Beschäftigung verändert sich gleichwohl die heutige Arbeitskampfpraxis in Deutschland. Ein hinreichender Kampfdruck kann nicht immer durch Streiks entfaltet werden. Daher finden atypische Kampfmittel wie Flashmobs, Betriebsblockaden oder Betriebsbesetzungen, insbesondere im Dienstleistungssektor, zunehmende Verbreitung. Die Autorin greift diese gewerkschaftlichen Aktionsformen in Deutschland sowie aus dem Ausland (China, Frankreich, Italien, Taiwan, USA) auf und untersucht die Zulässigkeit von atypischen Kampfmitteln nach deutschem Recht. Im Ergebnis entwickelt sie eine paritätsorientierte Schrankensystematik des atypischen Arbeitskampfes.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im Juli 2015 abgeschlossen, Rechtsprechung und Literatur konnten bis Oktober 2015 berücksichtigt werden. Ihre Entstehung haben die Hans-Böckler-Stiftung und das taiwanesische Bildungsministerium in dankenswerter Weise durch Stipendien gefördert.

Mein herzlicher Dank gilt vor allem meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Rüdiger Krause. Ihm möchte ich für seine hilfreichen Gespräche, kritischen Anregungen und auch seine großzügige Förderung besonders danken. Für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danke ich Herrn Professor Dr. Olaf Deinert. Herrn Prof. Dr. Volker Lipp danke ich für die Übernahme des Vorsitzes des Rigorosums.

Zu danken habe ich den Kollegen beim Vorstand der IG Metall Frankfurt sowie der U35-Gruppe des ver.di-Bezirks Süd-Ost-Niedersachsen, allen voran den Gewerkschaftssekretären Herrn Patrick von Brandt und Herrn Martin Krämer für den hilfreichen Erfahrungs- und Meinungsaustausch in Bezug auf atypische Arbeitskampftaktiken der Gewerkschaften. Mein besonderer Dank gilt ferner Herrn Heino Berg und Herrn Ingo Hempel für ihr geduldiges Korrekturlesen in Verbindung mit kritischen Diskussionen über alle Entwürfe meiner Arbeit.

Ganz besonderes bedanke ich mich bei meinen Eltern Shu-Ling Lee 李淑鈴 und Da-De Chiu 邱達德() sowie bei meiner Schwester Yu-Han 雨涵 und meinen Brüdern Tzu-Chin 子欽 und Tzu-Wie 子威. Ohne die stete Unterstützung meiner Familie wäre die Erstellung dieser Arbeit nicht möglich gewesen.

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