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Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen

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Georg Alexander Ulrich Dombrowsky

Der Autor analysiert die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen und die Auswirkungen der nach der Finanzkrise erlassenen aufsichtsrechtlichen Regelungen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf der individualarbeitsrechtlichen Betrachtung von Variabilisierungsmöglichkeiten.

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D. Kollektivarbeitsrechtliche Variabilisierungs-möglichkeiten

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223 D. Kollektivarbeitsrechtliche Variabilisierungsmöglichkeiten Auch im Bereich des kollektiven Arbeitsrechtes gibt es Variabilisierungsmöglich- keiten von Vergütung aus Zielvereinbarungen. Gerade bei der Rahmenregelung von Zielvereinbarungssystemen bietet sich eine kollektive Regelung durch eine Betriebs- vereinbarung, Sprecherausschussvereinbarung oder einen Haus- oder Flächentarif- vertrag an. Häufig werden diese Regelungen auch durch Flächentarifverträge den Rahmenbedingungen nach vorgegeben. Dabei ist in die Auslegung und inhaltliche Kontrolle der Regelungen miteinzubeziehen, dass die betrieblichen Arbeitnehmer- vertretungen und Gewerkschaften gegenüber den einzelnen Arbeitnehmern eine bessere Verhandlungsposition besitzen, die möglicherweise zu einem gesteigerten Gestaltungsspielraum und anderen Ergebnissen bei Auslegung und Kontrollabwä- gungen führen können. Welches die grundlegenden Voraussetzungen und Bedin- gungen für derartige Regelungen auf den einzelnen Ebenen sind und wie weit der Gestaltungsspielraum reicht, soll in diesem Kapitel erörtert werden. Dabei sollen jeweils die Rahmenbedingungen solcher Vereinbarungen dargestellt werden, bevor auf die einzelnen Variabilisierungsgestaltungen eingegangen wird. Auch sollen im Wesentlichen zwei Beispiele aus der Praxis im Finanz- und Automobilbereich exemplarisch vorgestellt werden. I. Betriebsvereinbarungen Betriebsvereinbarungen stellen im Bereich der Regelung von variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen den wohl wichtigsten kollektiven Regelungsbereich dar, denn in ihnen ist eine konkrete Regelung der Rahmenbedingungen eines Zielver- einbarungssystems auf den jeweiligen Betrieb bezogen möglich. Durch Betriebs- vereinbarungen können die Betriebsparteien im Rahmen ihrer nach überwiegender Meinung umfassenden, nur durch die funktionale Zuständigkeit begrenzten Rege- lungskompetenz alle Fragen der sozialen, personellen und wirtschaftlichen Ange- legenheiten des Betriebes regeln992. Hierbei spielen in vielen Wirtschaftsbereichen auch Tarifverträge, die...

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