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Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen

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Georg Alexander Ulrich Dombrowsky

Der Autor analysiert die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen und die Auswirkungen der nach der Finanzkrise erlassenen aufsichtsrechtlichen Regelungen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf der individualarbeitsrechtlichen Betrachtung von Variabilisierungsmöglichkeiten.

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C. Individualarbeitsrechtliche Variabilisierungsmöglichkeiten

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C.  Individualarbeitsrechtliche Variabilisierungsmöglichkeiten

Bei der Variabilisierung von Vergütung aus Zielvereinbarungen stehen die zahlreichen individualarbeitsrechtlichen Möglichkeiten im Zentrum, die vorwiegend auf Vereinbarungen einer Kürzung der Variablen in bestimmten Fällen durch eine vertragliche Klausel beruhen. Man kann im Wesentlichen drei Gruppen von Variabilisierungsinstrumenten unterscheiden.

Die wichtigste und umfangreichste Gruppe bilden dabei traditionelle Kürzungsmethoden, wie sie besonders im Bereich der Gratifikationen und Sonderzahlungen weit verbreitet sind. Hierzu zählen überwiegend auf entsprechenden Vereinbarungen und Klauseln basierende Kürzungen bei Krankheiten und anderen Fehlzeiten mit Lohnfortzahlung, die Kürzung bei Fehlzeiten ohne Lohnfortzahlung, der Widerrufsvorbehalt, der Freiwilligkeitsvorbehalt, die Befristung, Stichtags- und Bindungsklauseln sowie Probezeitvereinbarungen. Dabei kann man zwischen einer Kürzung aufgrund des Grundsatzes „kein Lohn ohne Arbeit“510 und der Kürzung aufgrund einer vereinbarten Klausel unterscheiden. Letztere spielen dabei eine deutlich gewichtigere Rolle, denn die Kürzung aus dem Grundsatz betrifft nur die Fehlzeiten, wobei selbst dort eine zumindest klarstellende Kürzungsklausel den Ausgangspunkt bildet.

Die zweite Gruppe bilden neue vereinbarungs- bzw. klauselbasierte Ansatzpunkte, die ihren wesentlichen Ursprung in dem gesteigerten Risikobewusstsein hinsichtlich der Mitarbeitervergütung im Finanzsektor und der daraus entstandenen Regulierung haben511. Hier sind vor allem sog. „Clawback“-Klauseln oder andere Rückforderungsvereinbarungen und -gestaltungen, aber auch andere Formen der Vertragsgestaltung wie Fälligkeitsverschiebungen, ermessensabhängige Bonuspoolfestlegungen sowie Vertragsstraferegelungen anzusprechen.

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