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Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen

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Georg Alexander Ulrich Dombrowsky

Der Autor analysiert die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen und die Auswirkungen der nach der Finanzkrise erlassenen aufsichtsrechtlichen Regelungen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf der individualarbeitsrechtlichen Betrachtung von Variabilisierungsmöglichkeiten.

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D. Kollektivarbeitsrechtliche Variabilisierungsmöglichkeiten

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D.  Kollektivarbeitsrechtliche Variabilisierungsmöglichkeiten

Auch im Bereich des kollektiven Arbeitsrechtes gibt es Variabilisierungsmöglichkeiten von Vergütung aus Zielvereinbarungen. Gerade bei der Rahmenregelung von Zielvereinbarungssystemen bietet sich eine kollektive Regelung durch eine Betriebsvereinbarung, Sprecherausschussvereinbarung oder einen Haus- oder Flächentarifvertrag an. Häufig werden diese Regelungen auch durch Flächentarifverträge den Rahmenbedingungen nach vorgegeben. Dabei ist in die Auslegung und inhaltliche Kontrolle der Regelungen miteinzubeziehen, dass die betrieblichen Arbeitnehmervertretungen und Gewerkschaften gegenüber den einzelnen Arbeitnehmern eine bessere Verhandlungsposition besitzen, die möglicherweise zu einem gesteigerten Gestaltungsspielraum und anderen Ergebnissen bei Auslegung und Kontrollabwägungen führen können. Welches die grundlegenden Voraussetzungen und Bedingungen für derartige Regelungen auf den einzelnen Ebenen sind und wie weit der Gestaltungsspielraum reicht, soll in diesem Kapitel erörtert werden. Dabei sollen jeweils die Rahmenbedingungen solcher Vereinbarungen dargestellt werden, bevor auf die einzelnen Variabilisierungsgestaltungen eingegangen wird. Auch sollen im Wesentlichen zwei Beispiele aus der Praxis im Finanz- und Automobilbereich exemplarisch vorgestellt werden.

I.  Betriebsvereinbarungen

Betriebsvereinbarungen stellen im Bereich der Regelung von variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen den wohl wichtigsten kollektiven Regelungsbereich dar, denn in ihnen ist eine konkrete Regelung der Rahmenbedingungen eines Zielvereinbarungssystems auf den jeweiligen Betrieb bezogen möglich. Durch Betriebsvereinbarungen können die Betriebsparteien im Rahmen ihrer nach überwiegender Meinung umfassenden, nur durch die funktionale Zuständigkeit begrenzten Regelungskompetenz alle Fragen der sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten des Betriebes regeln992. Hierbei spielen in vielen Wirtschaftsbereichen auch Tarifverträge, die den...

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