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Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen

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Georg Alexander Ulrich Dombrowsky

Der Autor analysiert die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen und die Auswirkungen der nach der Finanzkrise erlassenen aufsichtsrechtlichen Regelungen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf der individualarbeitsrechtlichen Betrachtung von Variabilisierungsmöglichkeiten.

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E. Ergebnisse und Ausblick

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E.  Ergebnisse und Ausblick

Nachdem nun die wesentlichen Änderungen im Bankenaufsichtsrecht dargestellt, die Rechtsnatur variabler Vergütung aus Zielvereinbarung erörtert sowie die individual- und kollektivarbeitsrechtlichen Variabilisierungsinstrumente aufgezeigt wurden, sollen kurz thesenmäßig zusammengefasst die wesentlichen Ergebnisse genannt werden, bevor eine abschließende Einschätzung mit einem Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der variablen Vergütung aus Zielvereinbarungen aus Sicht des Verfassers erfolgt.

I.  Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

– Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen ist eine eigenständige, sich beständig fortentwickelnde Vergütungsform im Arbeitsrecht.

– Die bankenaufsichtsrechtliche Regulation infolge der Finanzkrise, vor allem die CRD IV-Richtlinie, die Änderungen im KWG und VAG sowie die Vergütungsverordnungen haben die Rahmenbedingungen variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen in einem wesentlichen Wirtschaftsbereich stark verändert.

– Diese Änderung hat Auswirkungen auf die Betrachtung der Rechtsnatur variabler Vergütung aus Zielvereinbarungen, deren Auslegung nach den §§ 133, 157 BGB und auf die Beurteilung der Zulässigkeit verschiedener Variabilisierungsinstrumente im Rahmen der Inhaltskontrolle nach den §§ 242, 307 Abs. 1 BGB.

– Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen steht in einem separaten Synallagma zur Zielerreichungsbemühung des Arbeitnehmers. Es handelt sich also dabei um eine separat synallagmatische Entgeltleistung im Arbeitsverhältnis.

– Das Separate Synallagma der variablen Vergütung aus Zielvereinbarungen ist nach anderen Regeln zu bewerten, als die reguläre Grundvergütung.

– Eine Übertragung fester Grenzwerte aus der Sittenwidrigkeitsprüfung der Grundvergütung nach § 138 BGB ist nicht möglich....

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