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Meinungsmacht in einer konvergenten Medienwelt

Erfassung medialen Einflusspotentials und seine rechtliche Bewertung

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Alexander Natt

Das Grundkonzept des Medienkonzentrationsrechts ist seit rund zwanzig Jahren unverändert geblieben und stammt damit aus einer Zeit, in der eines der in Deutschland heute meistzitierten Online-Medien «Spiegel Online» noch keine zwei Jahre existierte und derzeit die Schlagzeilen dominierende Unternehmen wie «Google», «Facebook» oder Portale wie «YouTube» noch nicht einmal gegründet waren. Die methodische Erfassung medialen Einflusspotentials und seine rechtliche Bewertung werden angesichts dieser umwälzenden Veränderungen in der Medienlandschaft und veränderter Nutzungsgewohnheiten immer schwieriger. Den entscheidenden konzeptionellen Fragen zur Erfassung und Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht in einer konvergenten Medienwelt geht der Autor in dieser Untersuchung nach.

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III. Praktische Ansätze zur Erfassung und Bewertung von „Meinungsmacht“

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III.  Praktische Ansätze zur Erfassung und Bewertung von „Meinungsmacht“

Die Analyse der Regelungen zur Medienkonzentrationskontrolle in § 26 RStV zeigt, wie stark der Gesetzgeber den Spielraum zur Erfassung und Gewichtung von Meinungsmacht in den Medien kanalisiert und in seiner Zielsetzung beschränkt hat auf die Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten Fernsehen. Ungeachtet der – vor diesem Hintergrund berechtigten – Frage nach einer grundlegenden Reform des Medienkonzentrationsrechts, muss die Anwendungspraxis diesen Wertungen Rechnung tragen.

Im Folgenden soll dem seit geraumer Zeit maßgeblichen und von der zuständigen Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) nach wie vor praktizierten Ansatz zur Bewertung von Meinungsmacht (1.), der „Medienkonvergenzmonitor“ der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) gegenübergestellt werden (2.).

1.  Der Ansatz der KEK

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