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Meinungsmacht in einer konvergenten Medienwelt

Erfassung medialen Einflusspotentials und seine rechtliche Bewertung

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Alexander Natt

Das Grundkonzept des Medienkonzentrationsrechts ist seit rund zwanzig Jahren unverändert geblieben und stammt damit aus einer Zeit, in der eines der in Deutschland heute meistzitierten Online-Medien «Spiegel Online» noch keine zwei Jahre existierte und derzeit die Schlagzeilen dominierende Unternehmen wie «Google», «Facebook» oder Portale wie «YouTube» noch nicht einmal gegründet waren. Die methodische Erfassung medialen Einflusspotentials und seine rechtliche Bewertung werden angesichts dieser umwälzenden Veränderungen in der Medienlandschaft und veränderter Nutzungsgewohnheiten immer schwieriger. Den entscheidenden konzeptionellen Fragen zur Erfassung und Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht in einer konvergenten Medienwelt geht der Autor in dieser Untersuchung nach.

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Vorwort des Herausgebers

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Sicherung von Meinungsvielfalt schon früh als Schlüsselthema für den Medienbereich erkannt und vom Gesetzgeber Vorkehrungen zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht gefordert. Die Medienlandschaft befindet sich indes in einem rasanten Entwicklungsprozess. Auch das Rezeptionsverhalten der Menschen verändert sich drastisch. Angesichts dieser Umwälzungen wird die Wirksamkeit der existierenden gesetzlichen Vorkehrungen in Wissenschaft und Praxis zunehmend in Zweifel gezogen. Unklar und umstritten ist jedoch, wie mit diesem Befund umzugehen ist.

Dies nimmt Alexander Natt zum Anlass, eine umfassende Analyse des geltenden Systems zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht zu erstellen. Nach einer prägnanten Einleitung schildert das zweite Kapitel die verfassungsrechtliche Ausgangssituation und die einfachgesetzliche Ausgestaltung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben. Hierauf aufbauend untersucht das dritte Kapitel die Ansätze zur Erfassung und Bewertung von Meinungsmacht in der Aufsichtspraxis der Landesmedienanstalten und ihre Defizite. Das zentrale vierte Kapitel identifiziert die zentralen Problemfelder auf die der Gesetzgeber Antworten finden muss. Die Abhandlung schließt mit konkreten Schlussfolgerungen für ein reformiertes Medienkonzentrationsrecht.

Eine besondere Leistung der Arbeit besteht darin, eine ganze Reihe von Annahmen hinsichtlich der Wirkungszusammenhänge von Medien zu hinterfragen und ihre Schwächen präzise herauszuarbeiten. Mit praktischem Problembewusstsein kommt Alexander Natt zu abgewogenen und differenzierten Schlussfolgerungen und entwickelt interessante Lösungsansätze. Mit dieser Studie legt er einen ambitionierten Reformvorschlag hinsichtlich einer Neugestaltung der Medienkonzentrationskontrolle vor. Die Fülle kluger und treffender Beobachtungen sowie die abgewogenen und differenzierten Schlussfolgerungen werden die künftige Diskussion beleben.

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