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Beiträge zum Islamischen Recht XI

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Edited By Irene Schneider and Thoralf Hanstein

Der Band enthält die auf der Jahrestagung der «Gesellschaft für Arabisches und Islamisches Recht» (GAIR) im Oktober 2015 an der Universität Göttingen gehaltenen Vorträge. Thema der Tagung war «Genderforschung und Genderfragen im islamischen Recht». Die Vorträge werden ergänzt um zwei weitere, themenrelevante Fachbeiträge. Die Autoren gehen in den Beiträgen zum einen der Frage nach, welche Rolle und Bedeutung die Geschlechterforschung im Recht hat. Zum anderen wird anhand empirischer Beispiele die Geschlechterstellung im deutschen Recht und im islamischen Recht – in Deutschland und in der muslimischen Welt – definiert und diskutiert.

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Islamisches Familienrecht in Deutschland im Wandel

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I. Einführung

Ob der Islam zu Deutschland gehört, wird seit der zustimmenden Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff hitzig diskutiert.1 Die Anwendung islamisch geprägten Rechts – eine Schreckensvision nicht nur der AfD – ist hingegen seit langem Alltag in deutschen Amtsstuben und Gerichtssälen. Der Grund hierfür liegt nicht in einem übergriffigen Geltungsanspruch solcher Normen, sondern im deutschen Recht selbst. Zwar genießt die Anwendung von Rechtsnormen anders als diejenige religiöser Normen (z. B. Vorschriften über Ritualgebete, Speise- und Kleidungsvorschriften) nicht den Schutz der Religionsfreiheit nach Art. 4 GG, auch wenn sie selbst eine religiöse Herleitung beanspruchen. Die Unterscheidung zwischen religiösen und rechtlichen Normen ist jedoch nach den Prinzipien der deutschen Rechtsordnung vorzunehmen.2

Dabei ist festzuhalten, dass auch religiös begründetes Recht die Funktionen einer Rechtsordnung erfüllt und deshalb auch in Deutschland als „Recht“ zu qualifizieren ist, das in den üblichen Wegen durchsetzbar ist, etwa als von Kollisionsnormen berufenes Recht (hierzu sogleich im Folgenden). Die religiöse Grundierung ist insoweit unerheblich. Verfehlt war deshalb eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin. Dieses hatte es abgelehnt, sich überhaupt mit einem Scheidungsverfahren nach dem anwendbaren iranischen Recht auf Antrag der Ehefrau zu befassen. Die wesentliche Begründung hierfür war, dass einerseits zwingend ein islamrechtlicher Ṭalāq (einseitige Verstoßungserklärung durch den Ehemann) erfolgen müsste, dass ein nicht-religiöses deutsches Gericht indes an einem solchen Verfahren nicht beteiligt werden könnte.3 Zudem werde eine solche←71 | 72...

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