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Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud

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Dieter Dörr, Bernd Holznagel and Arnold Picot

Der Medienkonsum verändert sich. Neben die klassischen Programmfamilien treten netzbasierte Angebote global agierender Player, die auf allen Endgeräten aus einer Hand lineare und nicht-lineare Inhalte sowie zahlreiche begleitende Dienste anbieten. Hinzu kommt eine umfassende Personalisierung durch Big-Data-Systeme. Diese Entwicklung lässt sich unter dem Schlagwort Cloud-TV zusammenfassen. Der gesetzliche Rahmen für das öffentlich-rechtlich verfasste Fernsehen stellt gleichwohl noch den linearen Programmauftrag in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund gehen die Autoren der Frage nach, ob und in welcher Weise die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihrem Funktionsauftrag noch nachkommen können oder ob hierfür eine Anpassung des rechtlichen Rahmens erforderlich ist.

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III. Funktionsauftrag des ÖRR

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Um die Rolle des ÖRR in einer sich wandelnden Medienwelt abstecken zu können, ist in einem ersten Schritt zu klären, in welcher Weise und mit welchen Zielen die Verfassung den ÖRR beauftragt (1.), welche europarechtlichen Vorgaben zu beachten sind (2.) und wie die einfachgesetzliche Umsetzung den so beschriebenen Funktionsauftrag ausgestaltet (3.). Vor diesem Hintergrund kann dann in den Folgekapiteln die Gültigkeit des Funktionsauftrags unter den gewandelten Bedingungen untersucht (IV.) und der sich ergebende Handlungsbedarf umrissen werden (V.).

1. Verfassungsrechtliche Anforderungen

These 7

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