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Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud

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Dieter Dörr, Bernd Holznagel and Arnold Picot

Der Medienkonsum verändert sich. Neben die klassischen Programmfamilien treten netzbasierte Angebote global agierender Player, die auf allen Endgeräten aus einer Hand lineare und nicht-lineare Inhalte sowie zahlreiche begleitende Dienste anbieten. Hinzu kommt eine umfassende Personalisierung durch Big-Data-Systeme. Diese Entwicklung lässt sich unter dem Schlagwort Cloud-TV zusammenfassen. Der gesetzliche Rahmen für das öffentlich-rechtlich verfasste Fernsehen stellt gleichwohl noch den linearen Programmauftrag in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund gehen die Autoren der Frage nach, ob und in welcher Weise die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihrem Funktionsauftrag noch nachkommen können oder ob hierfür eine Anpassung des rechtlichen Rahmens erforderlich ist.

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V. Handlungsbedarf und regulatorische Rahmenbedingungen

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Legt man die Erkenntnisse zum Wandel der Medienwelt sowie die beispielhaften Erfahrungen aus dem UK zugrunde, so ergibt sich die unter V 2. dargestellte programmatische Konzeption für das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland. Hierzu ist eine sachgerechte Weiterentwicklung des bestehenden rechtlichen Rahmens erforderlich.196 Vorab ist auszuloten, welche verfassungs- und europarechtlichen Spielräume für eine Ausweitung bestehender Handlungsspielräume gegeben sind (1.).

1. Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume für eine Ausweitung von Plattform- und Online-Angeboten auf Abruf durch den ÖRR

a) Unionsrechtliche Bindungen

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