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Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud

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Dieter Dörr, Bernd Holznagel and Arnold Picot

Der Medienkonsum verändert sich. Neben die klassischen Programmfamilien treten netzbasierte Angebote global agierender Player, die auf allen Endgeräten aus einer Hand lineare und nicht-lineare Inhalte sowie zahlreiche begleitende Dienste anbieten. Hinzu kommt eine umfassende Personalisierung durch Big-Data-Systeme. Diese Entwicklung lässt sich unter dem Schlagwort Cloud-TV zusammenfassen. Der gesetzliche Rahmen für das öffentlich-rechtlich verfasste Fernsehen stellt gleichwohl noch den linearen Programmauftrag in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund gehen die Autoren der Frage nach, ob und in welcher Weise die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihrem Funktionsauftrag noch nachkommen können oder ob hierfür eine Anpassung des rechtlichen Rahmens erforderlich ist.

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Vorbemerkung der Autoren

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Das Zweite Deutsche Fernsehen hat uns beauftragt, eine Bestandsaufnahme zu Situation und Perspektiven des öffentlich-rechtlich verfassten Fernsehens in einer sich rasch wandelnden, von Digitalisierung und Internet zunehmend geprägten Medienwelt vorzunehmen. Diesen Wandel fassen wir plakativ mit der Metapher der „Cloud“ zusammen, weil darin die enorme Flexibilität, Vielfalt und Dynamik der neuen Medienwelten zum Ausdruck kommen kann. Von uns ist auch die Frage zu untersuchen, ob und in welcher Weise das öffentlich-rechtliche Fernsehen unter den veränderten medialen Bedingungen seinen Funktionsauftrag erfüllen muss und kann und ggf. welche zusätzlichen Aufgaben und rechtlichen Bedingungen dafür erforderlich sind. Fragen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind nicht Gegenstand der Untersuchung.

Wir haben diesen Auftrag gern übernommen, weil wir uns – mit jeweils unterschiedlicher fachlicher Expertise – seit Jahren mit dem Wandel der Medien- und Kommunikationswelt befassen und weil wir die Frage nach der Existenznotwendigkeit und den Existenzbedingungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem freiheitlich-demokratischen Staatswesen für zentral halten. Wir beginnen jedes Kapitel mit einer kompakten zusammenfassenden Botschaft („These“). Diese kann beschreibenden bzw. feststellenden Charakter haben, sie kann Folgerungen oder Wertungen zum Ausdruck bringen und/oder Empfehlungen enthalten. Wir hoffen, dass wir auf diese Weise zum einen die Lesbarkeit und den Ductus der Untersuchung verbessern (zur ersten Orientierung genügt die Lektüre dieser Thesen), zum anderen aber auch die erforderliche Tiefe in den erläuternden Zwischentexten bereitstellen können.

Es bedarf keiner besonderen Betonung, dass die Ausarbeitung allein in unserer unabhängigen Verantwortung steht und nicht...

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