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Energie als Menschenrecht

Ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie als Menschenrecht nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

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Dennis-N. Warman

Nach aktuellen Schätzungen verfügen rund zwei Milliarden Menschen weltweit über keinen Zugang zu modernen Energiequellen. Sie sind hauptsächlich auf die Nutzung von Energieträgern wie Brennholz, Kohle oder Dung angewiesen. Armut und gesundheitliche Probleme sind Folgen dieser Situation. Der Autor untersucht daher die Chancen eines Menschenrechts auf Energie. Als Ausgangspunkt dient ihm der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Im Wege der Interpretation leitet der Autor aus Art. 11 Abs. 1 ICESCR ein Recht auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie ab. Indem der Autor zudem den wesentlichen Beitrag des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hervorhebt, ebnet er den Weg für eine endgültige Anerkennung und Durchsetzung des Rechts.

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Drittes Kapitel: Umfang, Inhalt und Bedeutung des Sozialpakts

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Wie beschrieben, geht die vorliegende Arbeit der Frage nach, ob ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie als Menschenrecht im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (im Folgenden auch: Sozialpakt)128 enthalten ist. Aus diesem Grund ist es erforderlich, hier einen kurzen Überblick über den Sozialpakt zu geben. Dabei soll insbesondere auf seine Bedeutung im Rahmen des internationalen Menschenrechtsschutzes sowie auf seine Geschichte eingegangen werden.129 In der Zeit der Entstehung des Sozialpakts und des Pakts über bürgerliche und politische Rechte (im Folgenden auch: Zivilpakt)130 waren die Diskussionen noch stark durch die aus dem Ost-West-Konflikt resultierenden ideologischen Unterschiede geprägt. Seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts und vor allem nach Beendigung des Kalten Kriegs haben die Diskussionen um die beiden Pakte eher eine Nord-Süd-Dimension erhalten und beinhalten noch immer eine hohe ideologische Sprengkraft. Die Problematik in Verbindung mit den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (im Folgenden: wsk-Rechte) wird daher auch in Zukunft ein sehr kontrovers diskutiertes Thema bleiben.131

A.   Historische Ursprünge wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte

In der Tradition der Glaubensgemeinschaften, sich um die Bedürftigen und Unterdrückten in einer Gesellschaft zu kümmern, liegen bereits erste Ansätze wirtschaftlicher und sozialer Rechte. Fast alle großen Glaubensgemeinschaften der Welt weisen Bräuche auf, nach denen ein Engagement für benachteiligte ← 51 | 52 → Gruppen der Gesellschaft gefordert wird.132 Ähnliche Ansätze finden sich in den Schriften von Thomas Paine, Karl Marx, Immanuel Kant und John Rawls.133...

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