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Der Teilbetriebsbegriff in den Einbringungstatbeständen des Umwandlungssteuergesetzes

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Christian Erich Rödel

Die Auslegung des Teilbetriebsbegriffes im Steuerrecht beschäftigt seit Jahrzehnten Rechtsprechung und Wissenschaft. Im Rahmen des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG) werfen die Umstrukturierung der Einbringungstatbestände durch das SEStEG 2006 neue Fragen zum Verständnis des Teilbetriebes auf. Der Autor untersucht insbesondere die europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Prämissen bei der Auslegung der §§ 20 und 24 UmwStG und analysiert Widersprüche in der Begründung und Systematik der Änderung des UmwStG. Auf dieser Grundlage stellt er die Auslegung des Teilbetriebsbegriffes in den neu gefassten Einbringungstatbeständen des UmwStG dar.

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Literatur

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Bärenz, Christian: Die Auslegung der überschießenden Umsetzung von Richtlinien am Beispiel des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts, DB 2003, 375

Bärenz, Christian: Gemeinschaftsrechtliche und nationale Vorlagepflichten des BFH im Handelsbilanzrecht, StuB 2001, 862

Bärenz, Christian: Keine gemeinschaftsrechtliche Vorlagepflicht des BFH gemäß Art. 234 EGV im Bilanzsteuerrecht, DStR 2001, 692

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