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Informationsverantwortung im Kaufrecht

Ein rechtsvergleichender und rechtsökonomischer Beitrag zur zukünftigen Ausgestaltung Europäischer Rechtsvereinheitlichungsprojekte

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Christopher Dassbach

Mit dem 2011 veröffentlichten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) hat der Ausbau einer Europäischen Vertragsrechtsordnung einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn die Europäische Kommission diesen Entwurf in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2015 zurückgezogen hat, wird er weiterhin im Zentrum der notwendigerweise zu führenden rechtswissenschaftlichen Diskussion stehen, wie das Europäische Vertragsrecht ausgestaltet werden sollte. Der Autor unterzieht das europäische Informationsmodell auch jenseits vorvertraglicher Informationspflichten einer rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Analyse. Dabei thematisiert er dogmatische Einzelfragen und übergreifende Wertungszusammenhänge, um den Weg für Vereinheitlichungsprojekte nach dem GEKR vorzubereiten.

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Kap. 3: Vergleich

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Kap. 3:   Vergleich

Nachdem dargestellt wurde, inwiefern es in Deutschland, im GEKR, im CISG und in den USA zu einer Umverteilung von Informationsverantwortung kommen kann, soll nun ein Vergleich dieser Lösungsansätze erfolgen.

Auf einer ersten Vergleichsebene sollen die einzelnen Rechtsinstitute im Rahmen einer funktionalen Betrachtungsweise separat verglichen werden. Insofern sei vorausgeschickt, dass das CISG einen nur fragmentarischen Regelungsgehalt hat. Dessen Rolle für die Arglist- und Irrtumsanfechtung, die Haftung nach den Grundsätzen einer c.i.c., besondere Abschlusssituationen wie auch für den Verbraucherschutz im Allgemeinen soll daher im Weiteren unberücksichtigt bleiben. Es kann festgehalten werden, dass das CISG hier keine Regelungen beinhaltet und es daher nur um die Möglichkeiten und Grenzen eines Rückgriffs auf das anwendbare nationale Recht geht. Dieser ist bei den genannten Rechtsinstituten, wie herausgearbeitet wurde, grundsätzlich möglich, wobei insbesondere zu beachten ist, dass regelmäßig keine Ansprüche und Rechte nach nationalem Recht gewährt werden dürfen, die im Zusammenhang mit für den Käufer nachteiligen Beschaffenheitsabweichungen stehen, da deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen in den Art. 35 ff., 45 ff. CISG abschließend geregelt sind.

Nach dem Vergleich der untersuchten Rechtsinstitute soll auf einer zweiten Ebene nach übergreifenden Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Rechtsordnungen gesucht werden.

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