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Informationsverantwortung im Kaufrecht

Ein rechtsvergleichender und rechtsökonomischer Beitrag zur zukünftigen Ausgestaltung Europäischer Rechtsvereinheitlichungsprojekte

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Christopher Dassbach

Mit dem 2011 veröffentlichten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) hat der Ausbau einer Europäischen Vertragsrechtsordnung einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn die Europäische Kommission diesen Entwurf in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2015 zurückgezogen hat, wird er weiterhin im Zentrum der notwendigerweise zu führenden rechtswissenschaftlichen Diskussion stehen, wie das Europäische Vertragsrecht ausgestaltet werden sollte. Der Autor unterzieht das europäische Informationsmodell auch jenseits vorvertraglicher Informationspflichten einer rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Analyse. Dabei thematisiert er dogmatische Einzelfragen und übergreifende Wertungszusammenhänge, um den Weg für Vereinheitlichungsprojekte nach dem GEKR vorzubereiten.

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Kap. 4: Bewertung

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Kap. 4:   Bewertung

Das GEKR soll zur Funktionsfähigkeit des Binnenmarkts beitragen, in dem es die Verschiedenheit nationaler Rechtsordnungen ausgleicht, die als Handelshemmnis wahrgenommen wird.1240 Dadurch stünde Unternehmern ein größerer Handelsraum zur Verfügung, während Verbraucher auf ein größeres Angebot günstigerer und besserer Waren zugreifen könnten.1241

Eine wichtige Rolle spielt im GEKR, dass Kaufentscheidungen auf einer ausreichenden Informationsgrundlage getroffen werden sollen. Dies belegen die mannigfaltigen Vorschriften im GEKR, die dem Käufer nicht nur in Gestalt von Informationspflichten rechtlichen Schutz infolge eines Informationsdefizits einräumen. Nachdem diese Vorschriften dargestellt und mit denen aus Deutschland, dem CISG und den USA verglichen wurden, soll daher nun bewertet werden, ob es der Kommission und dem Parlament gelungen ist die informationelle Risikoverteilung im Kaufvertragsverhältnis überzeugend durch das GEKR auszugestalten. Auf dieser Grundlage soll sodann eine Einschätzung über die Regelungsqualität dieses Verordnungsentwurfs abgegeben werden. Zu diesem Zweck soll aber zunächst ein abstrakter Bewertungsmaßstab formuliert werden, anhand dessen überhaupt beurteilt werden kann, worauf ein Gesetzgeber achten muss, wenn er darüber entscheidet, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Rechtsfolgen Informationsverantwortung umverteilt wird.

A.    Bewertungsmaßstab

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