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Informationsverantwortung im Kaufrecht

Ein rechtsvergleichender und rechtsökonomischer Beitrag zur zukünftigen Ausgestaltung Europäischer Rechtsvereinheitlichungsprojekte

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Christopher Dassbach

Mit dem 2011 veröffentlichten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) hat der Ausbau einer Europäischen Vertragsrechtsordnung einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn die Europäische Kommission diesen Entwurf in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2015 zurückgezogen hat, wird er weiterhin im Zentrum der notwendigerweise zu führenden rechtswissenschaftlichen Diskussion stehen, wie das Europäische Vertragsrecht ausgestaltet werden sollte. Der Autor unterzieht das europäische Informationsmodell auch jenseits vorvertraglicher Informationspflichten einer rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Analyse. Dabei thematisiert er dogmatische Einzelfragen und übergreifende Wertungszusammenhänge, um den Weg für Vereinheitlichungsprojekte nach dem GEKR vorzubereiten.

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Kap. 5: Gesamtergebnis und Ausblick

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Kap. 5:   Gesamtergebnis und Ausblick

Das maßgebliche Ziel der vorliegenden Arbeit bestand darin das GEKR zu bewerten und dabei auszuloten, inwiefern es eine zukunftsfähige Grundlage für die weitere Entwicklung des Europäischen Vertragsrechts darstellt. Die aus einer rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Perspektive durchgeführte Untersuchung erfolgte auf zwei Ebenen, indem verschiedene Rechtsinstitute betrachtet, daneben aber übergreifende Gesichtspunkte im Blick behalten wurden. Da es der Untersuchungsgegenstand der Informationsverantwortung erlaubte zu einer Vielzahl vielschichtiger Fragen Stellung zu nehmen, erscheint es möglich auf Grundlage dieser Arbeit eine Bewertung über das GEKR abgeben zu können.

Als Ergebnis dieser Arbeit ist festzuhalten, dass das GEKR an durchgreifenden Schwächen auf beiden betrachteten Ebenen leidet und daher weder in der Fassung des Kommissions-, noch in der Fassung des Parlamentsentwurfs ausgereift erscheint. Dass dessen Verabschiedung letztlich aufgrund mitgliedstaatlichen Widerstands scheiterte, dürfte daher nicht allein politischen Ressentiments, sondern vorrangig dessen mangelnder Regelungsqualität geschuldet sein.

Es ist die entscheidende Frage, welche Rückschlüsse aus diesem Befund für den weiteren Umgang mit dem GEKR zu ziehen sind. Der bloße Verweis auf dessen Scheitern als Gesetzesprojekt würde seiner Bedeutung nicht entsprechen und die Gefahr begründen, dass sein Potenzial, das ungeachtet der festgestellten Schwächen besteht, ungenutzt bleibt. Das GEKR spiegelt die Europäische Vertragsrechtsentwicklung der letzten Jahrzehnte wider und nimmt unverbindliche Regelwerke, die in der Wissenschaft entwickelt wurden, ebenso wie verbindliche Normtexte des Europäischen Vertragsrechts in sich auf....

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