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Kandidatenaufstellung und «Primaries» im Lichte des Verfassungsrechts

Christoph Hambusch

Die Kandidatenaufstellung stellt einen erheblichen Teil des Wahlverfahrens dar und ist von zentraler Bedeutung für die Zusammensetzung des Parlaments. Gegenstand der Untersuchung ist ein Rechtsvergleich der Kandidatenaufstellung in Deutschland, USA und Frankreich. Der Autor zeigt die zentrale Rolle der Parteien bei der Kandidatenaufstellung zum Bundestag auf, die den direkten Einfluss des Wählers relativiert und verfassungsrechtliche Probleme aufwirft. Dabei bezieht er das neue Bundestagswahlrecht (2013) mit ein. Er untersucht die Vorwahl («Primary») im US-amerikanischen Wahlsystem, zeigt neue Entwicklungen in Frankreich auf und diskutiert, welche Reformschritte im deutschen Recht verfassungsrechtlich zulässig wären und welche sich als verfassungsrechtlich problematisch erweisen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristenfakultät der Universität Leipzig im Sommersemester 2016 als Dissertation angenommen.

Meinem Dank gilt zunächst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Christoph Degenhart, der die Arbeit mit Interesse und wohlwollenden Hinweisen betreut hat. Meinem weiteren Dank gilt Frau Prof. Dr. Stephanie Schiedermair, die zügig das Zweitgutachten erstellt hat.

Die Promotion wurde durch ein Promotionsstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung e.V. aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert. Ich danke der Stiftung nicht nur für die finanzielle sondern auch für die ideelle Förderung. Es war ein Privileg an vielen interessanten Seminaren teilnehmen zu dürfen. Dort habe ich viele neue Freunde gewonnen.

Viele Menschen haben mich während der Arbeit an diesem Buch unterstützt. Danken möchte ich aber vor allem meinen Eltern, Frau Marita Hambusch und Herrn Prof. Dr. Lutz Hambusch, die mich auf verschiedenste Weise in meinen privaten und beruflichen Zielen immer vorbehaltlos unterstützt haben.

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