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Facebook-Partys und Sicherheitsrecht

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Isabel Hohmann

Die Autorin befasst sich mit den praxisrelevanten Fragen, die eine sogenannte Facebook-Party aus sicherheitsrechtlicher Sicht aufwirft. Sie untersucht, wer unter welchen Voraussetzungen für die Kosten des Polizeieinsatzes haftet, und unterbreitet einen Vorschlag einer konkreten Kostenregelung. Somit stellt dieses Buch einen praxisnahen Leitfaden für sämtliche sicherheitsrechtlichen Fragen rund um eine Facebook-Party dar.

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Kapitel 3: Verantwortlichkeit für eine Facebook-Party

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Kapitel 3:  Verantwortlichkeit für eine Facebook-Party

Das dritte Kapitel befasst sich mit der Frage der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit der Teilnehmer, des Veranstalters und des Unternehmens Facebook. Die Teilnehmer können im Ergebnis als Handlungsstörer, der Veranstalter unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls als Zweckveranlasser angesehen werden; das Unternehmen Facebook ist hingegen nicht polizeirechtlich verantwortlich.

Voraussetzung der polizeirechtlichen Verantwortlichkeit ist zunächst das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, nur bei einer bestehenden Gefahr stellt sich die Frage, wer für diese verantwortlich ist.450 Die vorstehenden Ausführungen veranschaulichen, unter welchen Voraussetzungen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Konstellation einer Facebook-Party vorliegt.451 Die Frage der Verantwortlichkeit ist entscheidend zum einen für die Inanspruchnahme zur Gefahrenabwehr, da grundsätzlich nur gegen denjenigen Maßnahmen zu richten sind, der polizeirechtlich verantwortlich ist. Zum anderen trägt der polizeirechtlich Verantwortliche, der Störer, die Kosten der polizeilichen Maßnahme.452 Hierin besteht der entscheidende Unterschied zwischen Störer und Nichtstörer. Letzterer hat nicht die entstandenen Kosten zu tragen, vielmehr steht ihm bei Inanspruchnahme ein Entschädigungsanspruch zu. Grund hierfür ist, dass grundsätzlich nur der polizeirechtlich Verantwortliche in Anspruch zu nehmen ist, werden Maßnahmen gleichwohl gegen einen Nichtstörer gerichtet, leistet dieser ein zu kompensierendes Sonderopfer.453 Polizeirechtlich verantwortlich (auch polizeipflichtig454 genannt) für eine Facebook-Party können die Teilnehmer, der Veranstalter und das Unternehmen Facebook sein. Speziell die Verantwortlichkeit von Kindern...

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