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Geschäftsleiterpflichten und -haftung in der Insolvenz im deutschen und spanischen Recht

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Sven Hendrik Haumesser

Der Autor beschäftigt sich rechtsvergleichend mit den Pflichten und der Haftung der Geschäftsleiter in Krisensituationen in Deutschland und in Spanien. Dabei nimmt er eine Einteilung in drei unterschiedliche Krisenstadien vor, anhand derer der Rechtsvergleich erfolgt: das Stadium vor Insolvenzreife, das Stadium ab Eintritt eines Insolvenzgrundes und die Verletzung der Insolvenz- bzw. Konkursantragspflicht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Betrachtung des dritten Krisenabschnittes und der Insolvenzverschleppungshaftung. Hier arbeitet der Autor insbesondere die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Haftungsfolgen heraus, auch bezüglich der zur Verschleppungshaftung entwickelten Gegenvorschläge des deutschen Rechts, und unterbreitet einen Regelungsvorschlag für das deutsche Recht.

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II. Geschäftsleiterpflichten und Gläubigerschutz vor Eintritt der Insolvenzreife

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25 II. Geschäftsleiterpflichten und Gläubigerschutz vor Eintritt der Insolvenzreife Den ersten in die Betrachtung einfließenden Krisenabschnitt bildet der Zeitraum noch vor Eintritt der Insolvenzreife. In den Blickpunkt rücken damit die Pflichten, die den Geschäftsführern vor Insolvenzreife auferlegt werden und die – wenn sie auch im Grundsatz eine gewisse Eigenständigkeit aufweisen15 – bereits in einem Zusammenhang zum Insolvenzstadium sowie dessen Pflichten stehen können.16 Daher rechtfertigt sich ihre Einbeziehung in diese Betrachtung. Auch im Schrifttum werden die Krisenstadien Insolvenz und Vorfeld der Insolvenz häufig im Zusam- menhang betrachtet.17 1. Das Regelungsproblem Es fragt sich, ob bereits vor Eintritt der Insolvenzreife, so z. B. bei Eintreten be- stimmter Verlustschwellen, spezifische Handlungsanweisungen für Geschäftsfüh- rer von Kapitalgesellschaften gesetzlich statuiert werden sollen. Weiterhin ist zu fragen, unter welchen konkreten Voraussetzungen diese Pflichten eintreten sollen und welche Haftungsfolgen sich für die Geschäftsführer bei ihrer Nichtbeachtung ergeben können. Zu klären ist in diesem Zusammenhang insbesondere, inwieweit der Gläubigerschutz bereits in diesem Stadium zum Bezugspunkt des Geschäftslei- terhandelns werden und ob dem Geschäftsleiter bei Verstößen u. U. eine direkte Haftung gegenüber den Gläubigern auferlegt werden soll. Zu untersuchen ist ferner, inwieweit die Insolvenzprävention gezielt eine Rolle spielen soll. 2. Geschäftsleiterpflichten und Gläubigerschutz vor Eintritt der Insolvenzreife im deutschen Recht Zunächst sollen die Geschäftsleiterpflichten und die Reichweite des Gläubiger- schutzes für das erste Krisenstadium im deutschen Recht untersucht werden. Das deutsche...

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