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Der verfassungsrechtliche Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

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Wonil Cha

Anhand der Kommerzialisierungstendenz von Informationen und der einhergehenden Ausweitung des geistigen Eigentums steigt die Bedeutung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als hochwertiges Informationsgut. Gleichsam steht dem Geheimnisschutz ein erhöhter Informationsbedarf von privater wie auch staatlicher Seite entgegen. Das Buch analysiert den Ausgleichsbedarf innerhalb eines mehrpoligen Interessenkonflikts, der auf verfassungsrechtlicher Ebene einer Lösung zuzuführen ist. Durch die grundrechtliche Verankerung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in die Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst die Autorin einen genauen Schutzbereich der durch umfangreiche Informationsanforderungen betroffenen Unternehmensinformationen. Zugleich präzisiert sie die spezielle Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG in Hinsicht auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in einzelnen Bereichen.

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§ 2 Definition und Abgrenzung des grundrechtlichen Schutzgutes

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§ 2  Definition und Abgrenzung des grundrechtlichen Schutzgutes

Bevor auf den grundrechtlichen Schutz eingegangen wird, erfolgt zunächst eine Abgrenzung des Schutzgegenstands. Im Folgenden werden die Merkmale der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse aufgezeigt, die sie von den anderen Informationsgütern unterscheiden.

Die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse könnte man neben den gewerblichen Schutzrechten im Immaterialgüterrechtssystem als weitere tragende Säule bezeichnen. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass die Schutzmethoden der immateriellen Güter im Grunde auf zwei grundverschiedene Methoden angelegt sind, die sich gegenseitig ausschließen: die Offenlegung oder die Geheimhaltung. Ersteres betrifft das geistige Eigentum, Letzteres bezieht sich auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.34

Die Tatsache, dass die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in einem geheimen Zustand sind, macht sie von außen schwer erkennbar. Die folgende Darstellung belegt, dass es sich bei ihnen dennoch um einen klar definierbaren Gegenstand handelt.

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