Show Less
Restricted access

Der verfassungsrechtliche Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Series:

Wonil Cha

Anhand der Kommerzialisierungstendenz von Informationen und der einhergehenden Ausweitung des geistigen Eigentums steigt die Bedeutung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als hochwertiges Informationsgut. Gleichsam steht dem Geheimnisschutz ein erhöhter Informationsbedarf von privater wie auch staatlicher Seite entgegen. Das Buch analysiert den Ausgleichsbedarf innerhalb eines mehrpoligen Interessenkonflikts, der auf verfassungsrechtlicher Ebene einer Lösung zuzuführen ist. Durch die grundrechtliche Verankerung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in die Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst die Autorin einen genauen Schutzbereich der durch umfangreiche Informationsanforderungen betroffenen Unternehmensinformationen. Zugleich präzisiert sie die spezielle Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG in Hinsicht auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in einzelnen Bereichen.

Show Summary Details
Restricted access

§ 3 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Eigentum im Sinne des Art. 14 GG

Extract

← 20 | 21 →

§ 3  Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Eigentum im Sinne des Art. 14 GG

Der folgende Abschnitt widmet sich der Frage, ob Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützt werden. Dazu wird zunächst der Schutzbereich der Eigentumsgarantie aufgezeigt. Sodann wird zu prüfen sein, ob die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse diesem zugeordnet werden können.

A.  Verfassungsrechtlicher Eigentumsbegriff

Nach der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts steht das Eigentum als elementares Grundrecht in einem inneren Zusammenhang mit der Garantie der persönlichen Freiheit.117 Es hat seine primäre Bedeutung als Menschenrecht.118 Diese Auffassung des Bundesverfassungsgerichts steht im gleichen Kontext der Philosophie der Aufklärung wie auch der rechtsstaatlichen Verfassung,119 wonach eine enge Verknüpfung zwischen Freiheit und Eigentum besteht.120

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.