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Der verfassungsrechtliche Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

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Wonil Cha

Anhand der Kommerzialisierungstendenz von Informationen und der einhergehenden Ausweitung des geistigen Eigentums steigt die Bedeutung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als hochwertiges Informationsgut. Gleichsam steht dem Geheimnisschutz ein erhöhter Informationsbedarf von privater wie auch staatlicher Seite entgegen. Das Buch analysiert den Ausgleichsbedarf innerhalb eines mehrpoligen Interessenkonflikts, der auf verfassungsrechtlicher Ebene einer Lösung zuzuführen ist. Durch die grundrechtliche Verankerung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in die Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst die Autorin einen genauen Schutzbereich der durch umfangreiche Informationsanforderungen betroffenen Unternehmensinformationen. Zugleich präzisiert sie die spezielle Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG in Hinsicht auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in einzelnen Bereichen.

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§ 6 Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch Art. 2 Abs. 1 GG

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§ 6  Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch Art. 2 Abs. 1 GG

Während auf der einen Seite die Bedeutung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Eigentum i. S. v. Art. 14 GG nicht zu unterschätzen ist, verstärkt sich auf der anderen Seite ihre Bedeutung innerhalb des Persönlichkeitsrechts immer weiter. Insbesondere in Bezug auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung werden die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse auch als „Paradefall“ für die informationelle Selbstbestimmung des Unternehmers bezeichnet.930

Klärungsbedürftig ist erstens, ob Unternehmen Träger dieses Grundrechts sein können und zweitens, ob es nach Anwendung der Grundrechte der Art. 12 und Art. 14 GG einen Anwendungsbereich gibt in dem Art. 2 Abs. 1 „selbst als Spezialgrundrecht“ eine Bedeutung zukommt.931

A.  Umfang

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