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Rechtsformen der Staatsverwaltung – eine Dekonstruktion

Unter besonderer Berücksichtigung des Landes Niedersachsen

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Johannes von Zastrow

Der Autor untersucht die Rechtsfolgen, die mit der Wahl einer Rechtsform der Staatsverwaltung verbunden sind. Dabei betrachtet er die rechtlichen Vor- und Nachteile, die von der Wahl einer bestimmten Rechtsform – zum Beispiel der einer Anstalt, Stiftung oder GmbH – abhängen. In der Literatur sind wiederholt Zweifel laut geworden, welche die Unterscheidbarkeit der Rechtsformen der Staatsverwaltung mehr oder weniger deutlich in Frage stellen. Diese Zweifel sind Anlass der systematischen und vergleichenden Untersuchung der Rechtsformen der Staatsverwaltung mit dem Ergebnis einer deutlichen Dekonstruktion der Rechtsformen.

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D. Die Ergebnisse der Dekonstruktion der Rechtsformen in Thesen

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• Die formellen Merkmale sind für die Bestimmung der Rechtsformen rechtlich irrelevant:

1. Ein Begriff allein kann keine Rechtsform bilden/begründen, da zwei Begriffe als Synonyme ein und derselben Sache beschreiben können, wie auch ein Begriff als Polysem verschiedene Bedeutungen aufweisen kann. Die Bedeutung einer Rechtsform kann sich nur anhand ihrer materiellen Merkmale und ihrer rechtlichen Wirkung, nicht jedoch aus der formellen Wahl einer Rechtsform ergeben. Die Bezeichnung als Körperschaft, Anstalt, Stiftung, GmbH, AG oder Landesbetrieb ist daher unerheblich und steht einer Dekonstruktion insbesondere nicht entgegen.

2. Im Grundgesetz oder in den Verfassungen der Länder begrifflich erwähnte Rechtsformen sind mangels näherer Ausgestaltung nicht geeignet, eine Aussage darüber zu treffen, ob und wie sich die Rechtsformen tatsächlich unterscheiden können. Gleiches gilt für die Definition der h. M. in der Rechtswissenschaft.

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