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Die Immunität «ratione personae» des Souveräns

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Donald Riznik

Dieses Buch schließt eine Forschungslücke, indem es sich mit der «ratio» der Immunität des Souveräns in ihrem jeweiligen zeithistorischen Zusammenhang auseinandersetzt. Auf dieser Grundlage erfolgt die Einbettung der dem Souverän weitestgehend gleichgestellten Immunität amtierender Staatsoberhäupter im modernen Völkerrecht. So wird das Spannungsverhältnis zwischen dem Anspruch des Völkerstrafrechts und der Aufrechterhaltung der souveränen Staatengleichheit aufgelöst. Die Neuordnung der modernen Immunitätssystematik führt zu dem Ergebnis, dass die Immunität «ratione personae» amtierender Staatsoberhäupter vor einem echten internationalen Straftribunal a priori keine Wirkung entfaltet – und steht damit im Widerspruch zur herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung.

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