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Die Rechtsstellung der für die Börse tätigen Personen

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Heinrich Eva

Dieses Buch untersucht die Be- und Anstellungsverhältnisse im durch seine dualistische Struktur geprägten deutschen Börsenwesen. Die Börse als Anstalt des öffentlichen Rechts administriert den Börsenhandel durch ihre Organe. Getragen wird diese Anstalt vom Börsenträger, der durchweg eine juristische Person des Privatrechts ist. Da den Börsenträger nach dem Börsengesetz die Pflicht trifft, der Börse die für den Börsenbetrieb erforderlichen personellen Mittel zur Verfügung zu stellen, werden die Organmitglieder zwar von der Börse bestellt, ihre Dienstverträge aber mit dem Börsenträger geschlossen. Der Autor arbeitet die Besonderheiten der Rechtsstellung dieser Organmitglieder heraus.

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G. Ausblick

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G.   Ausblick

Mit der EU-Finanzmarktrichtlinie MiFID-II soll Anfang 2017 eine weitere umfassende Regulierung des Kapitalmarkts erfolgen. Das MiFID-II-Paket besteht aus einer Richtlinie1003 und einer Verordnung1004 über Märkte für Finanzinstrumente. Während die Richtlinie zahlreiche Änderungen der MiFID beinhaltet, geht es in der Verordnung etwa um die Veröffentlichung von Handelstransparenzdaten und die Meldung von Geschäftsdaten an die zuständigen Aufsichtsbehörden. Hintergrund dieser Novellierung war die Finanzkrise von 2008, welche Lücken in der bisherigen Regulierung zeigte. Mit der Verabschiedung der MiFID-II-Richtlinie sollen diese Lücken geschlossen werden. Jeder Marktteilnehmer, jedes Finanzprodukt und jeder Finanzplatz soll nunmehr beaufsichtigt werden.1005 Im Rahmen der Richtlinienumsetzung ist der nationale Gesetzgeber aufgefordert, das Börsengesetz erneut an die europäischen Vorgaben anzupassen. Dies sollte dem Gesetzgeber auch Anlass geben, die Regelungen über die Börsengeschäftsführung und über die Handelsüberwachungsstelle zu überdenken. Wie diese Abhandlung an mehreren Stellen gezeigt hat, gibt es deutliche Schwächen in der Regulierung der Rechtsstellung der Börsenbeschäftigten. Insbesondere beim Leiter der Handelsüberwachungsstelle hat es der Gesetzgeber bisher versäumt, eindeutige Regelungen zu treffen. Bis heute ist unklar, unter welchen Voraussetzungen eine Abberufung des Leiters zu erfolgen hat. Außerdem spricht das Gesetz in § 12 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 BörsG von Bestellung oder Wiederbestellung. Offensichtlich geht der Gesetzgeber davon aus, es könne entweder eine unbefristete oder eben eine laufzeitbeschränkte Bestellung mit der Option einer Wiederbestellung erfolgen. Eine solche Regelung sorgt f...

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