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Unternehmensstrafrecht aus gesellschaftsrechtlicher Sicht

Eine Untersuchung am Beispiel des nordrhein-westfälischen Gesetzesentwurfs zur Einführung eines Verbandsstrafgesetzbuchs

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Moritz Evertz

Der nordrhein-westfälische Entwurf zur Einführung eines Verbandsstrafgesetzes hat die langjährige Diskussion um die Einführung eines Unternehmensstrafrechts wieder entfacht. Der Autor nimmt den Gesetzesentwurf zum Anlass, um die bislang vorwiegend im Strafrecht diskutierte Problematik einer kriminalstrafrechtlichen Sanktionierung von Unternehmen aus der Perspektive des Gesellschaftsrechts zu untersuchen. Hierbei analysiert er, ob der vorgelegte Entwurf gesellschaftsrechtliche Wertungen hinreichend berücksichtigt und zieht sodann Gedanken des Gesellschaftsrechts für konzeptionelle Erwägungen zur Ausgestaltung eines Verbandsstrafgesetzbuchs heran.

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6. Kapitel: Compliance-Regelungen des Verbandsstrafgesetzbuchs und ihre Vereinbarkeit mit gesellschaftsrechtlichen Wertungen

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6.   Kapitel: Compliance-Regelungen des Verbandsstrafgesetzbuchs und ihre Vereinbarkeit mit gesellschaftsrechtlichen Wertungen

I.    Begriff

Das Thema Compliance wird in der juristischen Fachliteratur intensiv diskutiert.488 Der gesetzlich nicht definierte Begriff Compliance umfasst nach gängigem Verständnis neben der Pflicht des Unternehmens, der Organe und aller Mitarbeiter, sich norm- und regelgerecht zu verhalten, auch die Vorgabe, durch organisatorische Maßnahmen rechtmäßiges Verhalten im Unternehmen sicherzustellen.489 Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) definiert Compliance in ähnlicher Weise in seiner Ziff. 4.1.3. Danach hat der Vorstand für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und der unternehmensinternen Richtlinien zu sorgen und wirkt auf deren Beachtung durch die Konzernunternehmen hin.

II.   Entwicklung

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