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Die Abgeltungssteuer

Eine verfassungsrechtliche Analyse unter Einbeziehung rechtspolitischer, steuersystematischer und europarechtlicher Aspekte

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Christopher Klotz

Mit Einführung der Abgeltungsteuer ist ein neues Zeitalter in der Besteuerung von Kapitaleinkünften angebrochen. Hiermit einher gehen neben einer Vielzahl einfach-rechtlicher Fragen vor allem Fragen nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen, auf den ersten Blick verlockend unkompliziert erscheinenden anonymen Brutto-Quellensteuer. Deren Beantwortung steht im Mittelpunkt dieses Werks. Ergänzend wird aber auch auf konnexe steuerpolitische, steuersystematische und europarechtliche Fragen eingegangen, die gerade durch die in jüngster Vergangenheit zu beobachtende internationale Entwicklung im Bereich des Informationsaustausches von Steuerdaten an Bedeutung gewonnen haben. Im Ergebnis besteht die Abgeltungsteuer die verfassungsrechtliche Prüfung eindeutig nicht.

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§ 1 Einleitung

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A. Thematische Einführung

Die Abgeltungsteuer hat durch die Veränderung insbesondere der §§ 2 II 2, 20 EStG sowie der Einfügung der §§ 32d, 43a EStG tiefgreifende Einschnitte in das System des Einkommensteuerrechts verursacht. Bis zum heutigen Tag hat sie eine Flut an medialen, politischen und literarischen Stellungnahmen mit sich gebracht. Dass die damaligen Oppositionsparteien (FDP, Grüne und Linke) mit der Einführung einer Abgeltungsteuer bzw. deren Ausgestaltung unzufrieden waren, lag in der Natur der Sache. Eine solche Reaktion gehört zum politischen Alltag einer Demokratie und bedarf regelmäßig keiner ausführlichen rechtswissenschaftlichen Erörterung. Ganz anders verhält es sich hingegen mit dem gewaltigen Echo, das die Abgeltungsteuer im juristischen Schrifttum ausgelöst hat. Hier finden sich unzählige kritische Ausführungen, die von maßvoller und zurückhaltender bis hin zu teilweise vernichtender Kritik reichen. Uneingeschränkte Zustimmung zu dem Werk der Abgeltungsteuer als Ganzem sucht man jedenfalls vergebens. Aus diesem Grund ist eine nähere Untersuchung der Abgeltungsteuer erforderlich. Dabei sollen steuersystematische und verfassungsrechtliche Probleme ausführlich erörtert, ökonomische Erwägungen1 dagegen bewusst vernachlässigt werden.

B. Gang der Untersuchung

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